von Wucherpfennig | Jan. 22, 2024 | Kreistag
Die Kreistagsfraktionen CDU, FDP und Unabhängige haben sich an das Nds. Ministerium für Inneres und Sport wegen der Verträge zur VHS und den Beschluss des Kreistages vom 07.12.2023 zum Kauf von Anteilen der Gesellschaft gewandt. Nach Auffassung der Kreistagsfraktionen...
von Wucherpfennig | Jan. 22, 2024 | Kreistag
Die Musikschulen stehen nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vor großen finanziellen Herausforderungen. Die FDP und die Unabhängigen haben deshalb Verständnis für das Anliegen, kommunale Unterstützungen zu thematisieren. „Angesichts der großen finanziellen...
von Wucherpfennig | Dez. 21, 2023 | Kreistag
Da die Presse nur relativ wenig über die Initiativen und Positionen unserer Kreistagsfraktion berichtet, möchte ich dies hier zum Schluss des Jahres gern ergänzen. Der Landkreis befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage, für die Jahre bis 2027 ist von einem...
von Wucherpfennig | Dez. 2, 2023 | Kreistag
Aufgrund der gestiegenen Belastungen der Haushalte durch die Kinderbetreuungskosten und durch die Kreisumlage werden die Unabhängigen der vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage und auch dem Gesamthaushalt nicht zustimmen. Nachdem das Defizit des Landkreises gerade erst...
von Wucherpfennig | Okt. 24, 2023 | Kreistag
Die Kreistagsfraktion hält den Zeitpunkt der Bekanntgabe von zusätzlichen Haushaltsbelastungen durch die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen, Die Linke, Die Partei und GUT für Sarstedt (siehe HiAZ 20.10.2023) für nicht angemessen, da bereits Veränderungen vom...
von Wucherpfennig | Apr. 13, 2023 | Kreistag
FDP und Unabhängige begrüßen die Ermittlungsfortschritte im Gullydeckel-Fall und kritisieren das Vorgehen der CDU-Fraktion als unverhältnismäßig Vertreter der Kreistagsfraktionen von FDP und Unabhängigen begrüßen, die Ermittlungsfortschritte im sog. Gullydeckel-Fall....
