Online-Sprechstunde

Die Unabhängigen in Elze halten eine Online-Sprechstunde für Eltern und interessierte Bürger am 23.01.2021 von 11:00 bis 12:00 Uhr ab. Einfach E-Mail an kontakt (@) uwe-elze.de und dann gibt es den Link.

Sondersitzung des Schulausschusses am 11.01.2021

Unser Abgeordneter Josef Stuke monierte in der Sitzung, dass ohnehin schon Monate versäumt worden sind. Auf Lösungen vom Land brauche man nicht zu setzen: „Nur mit Lüften und warm Anziehen, wie es dort heißt, kommen wir im Winter nicht weiter.“ Hinsichtlich der für erforderlich gehaltenen Schutzmaßnahmen weist Josef Stuke darauf hin, dass es nicht nur um die Anschaffung von Luftreinigungsanlagen, sondern auch um Trennwände geht. Beide Maßnahmen haben eine eigene Wirkung, nämlich die indirekten und die direkten Infektionsgefahren zu reduzieren. Er hält es für unerlässlich, alle Beteiligten jetzt umfassend über die vorhandenen Möglichkeiten und die vorliegenden Erkenntnisse, also auch die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen, zu informieren. Im Übrigen gehört es gerade bei diesem dringenden Anliegen dazu, hier ggf. nach anderen Lösungen zu suchen und nicht nur Geräte zu platzieren, die zu laut sein könnten. Schließlich gibt es auch dafür Vorgaben. Die gestrige Präsentation zielte leider nur darauf ab, die negativen Seiten in den Blickpunkt zu rücken, nicht jedoch die Möglichkeiten, den Infektionsschutz zu verbessern.

Antrag Sondersitzung des Schulausschusses am 11.01.2021

Die Kreistagsfraktionen FDP, Linke und Unabhängige haben beantragt, eine Sondersitzung des Schulausschusses einzuberufen. Begründung ist:

Der Kreistag hat mehrheitlich entschieden, den Antrag zunächst in einer Sitzung des Schulausschusses zu beraten. Im Hinblick auf die besondere Dringlichkeit wurde darum gebeten, mit einem Tagesordnungspunkt “Ausstattung von Schulen des Landkreises mit sächlicher Schutzausstattung zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch die COVID-19-Pandemie” kurzfristig zu einer Sondersitzung des Schulausschusses, vorgesehen ist der 11.01.2021, einzuladen. Zur besonderen Dringlichkeit weisen die Fraktionen nochmals darauf hin, dass nach aktuellen Erkenntnissen gerade auch in Schulen ein erhebliches Infektionsrisiko besteht. Beispielsweise wird in Sachsen über einen “alarmierenden Infektionsstand” bei Lehrerinnen und Lehrer berichtet. Der Inzidenzwert unter Lehrkräften sei dort “dreimal so hoch wie in der Bevölkerung im Freistaat insgesamt”.

Der vollständige Antragt steht hier zum download bereit.

18.12.2020

Unabhängige für den Erhalt des Schulverbunds der Oberschule Delligsen mit Außenstelle Duingen

Die Kreistagsfraktion der Unabhängigen spricht sich für den Erhalt des Schulverbunds der Oberschule Delligsen mit der Außenstelle in Duingen aus. Sowohl die Entwicklung der Zahl der Schüler/innen als auch die erfolgreiche Arbeit der Oberschule spreche dafür, die Schule fortzuführen. Die positiven Rückmeldungen aus den dortigen Ausbildungsbetrieben seien ein Beleg für die gute Qualifikation der Schüler/innen und damit die Leistungen der Schule. Mit der vorgeschlagenen IGS sei dieser Bildungserfolg erheblich gefährdet, die Oberschule habe bewiesen, dass sie sich intensiv um jeden Schüler/in kümmere und damit ihrem Anspruch an einer zukunftsorientierten Ausbildung gerecht werde. Die Unabhängigen streben an, in der nächsten Sitzung des Kreistages ein entsprechendes Votum der Kreistagsabgeordneten herbeizuführen.

02.09.2020

Nachtrag:

Im Schulausschuss am 03.09.2020 stimmten bereits alle Mitglieder geschlossen für den Antrag.

Der Unabhängige

Das Erscheinen des letzten Unabhängigen ist weit über ein Jahr her, wir haben geschwächelt. Die Politik hat uns viel stärker als gedacht beansprucht, die Zeit war knapper, als gewünscht. Einige Bürgerinnen und Bürger haben uns darauf angesprochen. Wir verstehen den Wunsch, umfassend informiert zu werden und kommen dem jetzt nach.

Der Unabhängige download

gez. die Unabhängigen in Diekholzen

Corona Virus

Aus dringlichen Gründen hat die Kreistagsfraktion beantragt in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung am 10.03.2020 einen entsprechenden Tagesordnungspunkt vorzusehen. Sie bitten dort umfassend auf die für den Landkreis Hildesheim notwendigen, bereits getroffenen und noch erforderlichen Vorsorgemaßnahmen einzugehen.

27.02.2020

Radweg Borsum-Asel

Rund 35 Jahre nach Beginn der ersten Planungen steht nun der lang ersehnte Radweg von Borsum nach Asel zur Verfügung. Auch die Sperrung der Kreisstraße wird an diesem Wochenende aufgehoben. Im Hinblick auf die langjährigen intensiven Bemühungen unserer Borsumer Wählergruppe ist das natürlich ein großer Erfolg, der auch noch gebührend gefeiert wird! Der öffentliche Freigabetermin mit Herrn Landrat Levonen wird rechtzeitig über die Presse und auch mit einer direkten Information für die Mitglieder bekanntgegeben. Der Radweg kann aber schon jetzt benutzt werden. Damit ist endlich die notwendige Verkehrssicherheit gegeben. Dies gilt ganz besonders für Kinder und Jugendliche für ihren Weg zu den Sportplätzen oder zu den Schulen in Hildesheim.

gez. Josef Stuke

 

Klärschlammverbrennungsanlage in Hildesheim

In der Sitzung des Ausschusses für Natur, Sicherheit und Ordnung am 05.12.2019 hat der Vertreter der Hildesheimer Stadtentwässerung, Herr Dr. Voß, das Projekt Klärschlammverbrennungsanlage in Hildesheim vorgestellt. Die Unabhängigen im Kreistag sind der Auffassung, dass auch die Bürgerinitiative Gelegenheit erhalten sollte, ihre Bedenken in diesem Ausschuss vorzutragen. Sie haben daher beantragt, dass die BI zur nächsten Sitzung eingeladen und ein entsprechender Tagesordnungspunkt berücksichtigt wird.

24.02.2020

Anträge der Unabhängigen in Diekholzen

Die Unabhängigen haben beantragt, dass der vollständige Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Haushaltsjahres 2017 der Gemeinde Diekholzen wieder im Bürgerinformationssystem veröffentlicht wird. Weiter haben sie eine Änderung der Geschäftsordnung beantragt und einen Antrag zu den Wertgrenzen für Investitionen eingereicht.

11.02.2020

Getrennte Wege beim Wasserkamp

Fraktionszwang? Kennt die Zwei-Mann-Truppe der Unabhängigen im Hildesheimer Rat nicht. Und so vertreten Fraktionschef Hans-Uwe Bringmann und sein Politik-Partner Erdinc Parlak auch in der Frage, ob die Stadt den Wasserkamp zum Baugebiet machen soll, unterschiedliche Ansichten. Je nachdem, wie eng es bei der Abstimmung am Montag im Rat wird, könnten die beiden zum Zünglein an der Waage werden. Bringmann will gegen die Bebauung den Arm heben. Das habe er auch Andrea Döring gesagt, berichtet der Kaufmann – die Stadtbaurätin habe sich extra bei ihm nach seiner Position erkundigt. Und Ablehnung zu hören bekommen. „Die Stadt hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, findet Bringmann. So fragt er sich, wie die Marienburger Straße den zusätzlichen Verkehr durch das  Wohngebiet verkraften soll. „Da kommen mehr als 1000 Autos dazu, die Leute fahren alle aus dem Süden in den Norden zum Arbeiten.“ Er vermisse ein Konzept, wie die Stadt das regeln wolle, sagt Bringmann. Außerdem habe er Zweifel daran, dass eine Siedlung das benachbarte Naturschutzgebiet nicht beeinträchtige: „Ich lasse mich gern eines Besseren belehren – aber bislang bin ich davon nicht überzeugt.“ Parlak wiederum ist für die Bebauung. „Wir müssen als Großstadt auch mal klotzen, nicht immer nur kleckern.“ Der Wasserkamp sei eine schöne Ecke; die Stadt müsse Menschen, die sich das Wohnen in einer solchen Gegend leisten können, etwas anbieten. „Das ist zweifelsohne ein Sahnestück.“ Kein Verständnis hat der Unabhängige für die SPD-Forderung, ein Viertel des Gebietes mittels Höchstgeboten zu verkaufen. „Wir sind doch nicht auf einem Basar.“ Die Stadt solle die Preise statt dessen festlegen. (Quelle: HiAZ 11.12.2019)

Überprüfung von Heizölanlagen durch den Landkreis Hildesheim

Die Antwort zu unserer Anfrage liegt nun vor und kann hier eingesehen werden.

Grüne, Unabhängige und Linke fordern Klimaschutz-Check

Die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen und der Linken wollen,  dass den Belangen des Klimaschutzes zukünftig bei Vorlagen und Beschlüssen der Verwaltung und des Kreistages eine zentrale Bedeutung zukommt. Die drei Kreistagsfraktionen haben deshalb in einem gemeinsamen Antrag die Einführung eines Klimaschutz-Check für Beschlussvorlagen der Verwaltung auf den Weg gebracht. Auf Grundlage eines Kriterienkataloges soll die Verwaltung die Relevanz für den Klimaschutz prüfen. „Dies ist ein wichtiger und überfälliger Schritt, um zukünftig Entscheidungen auf Grundlage von Nachhaltigkeit und den Erfordernissen des Klimaschutzes treffen zu können.“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Holger Schröter-Mallohn.

Die Verwaltung muss die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz als Querschnittsaufgabe verstehen und schon frühzeitig mit bedenken“, erklärte Uwe Steinhäuser, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen. „Sie muss deshalb schnell klären, welche personellen Ressourcen zur Umsetzung dieser Prüfungen erforderlich sind und welcher Teil dieser Aufgabe durch die Klimaschutzagentur übernommen werden kann.“

„Bereits zu der Kreistagssitzung am 27.06.2019 haben wir diesen Punkt mit einem eigenen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Es ist absolut nötig, wenn als Grundlage für Entscheidungen der Kreistagsabgeordneten auch Klimaschutz eine herausragende Rolle spielt. Die demokratisch gewählten Mandatsträger/innen entscheiden, brauchen dafür aber eine fundierte Grundlage. Daher freuen wir uns auf den gemeinsam eingereichten Antrag!“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, Joachim Sturm.

Grüne, Unabhängige und Linke erwarten, dass ein entsprechender Beschluss im Kreistag von einer breiten politischen Mehrheit getragen wird.

12.11.2019

Infobrief

Anmeldungen zum Empfang unseres Infobriefes können unter

unabhaengige at landkreishildesheim.de
vorstand at u-hi.de

erfolgen. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten (Name und E-Mail-Adresse) dienen nur der Versendung des Infobriefes und der Dokumentation Ihrer Zustimmung. Eine andere Verarbeitung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Selbstverständlich können Sie den Empfang des Infobriefes jederzeit widerrufen, ebenso die Einwilligung zur Speicherung der Daten. Der Widerruf ist zu richten an “Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim”: Kontaktdaten

 

Neue Ausgabe

Die neue Ausgabe „Der Unabhängige“ aus Diekholzen steht hier zum Download bereit.

 

WERBEMITTEL

Ein großer Vorteil des Zusammenschlusses der Unabhängigen im ganzen Landkreis Hildesheim ist, dass wir unseren Mitgliedern durch Abnahme größerer Mengen beim Händler verschiedene Werbemittel zum günstigen Selbstkostenpreis anbieten können, für welche keinerlei Versand- und Druckkosten oder lange Lieferzeiten mehr zusätzlich entstehen. Die Werbemittel können in unserem Fraktionsbüro im Kreistag oder bei Herrn Steinhäuser nach telefonischer Anmeldung abgeholt werden. Eine aktuelle Übersicht unserer Werbemittel finden Sie an gleicher Stelle auf der Startseite.

MITGLIED WERDEN?

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann werden Sie Mitglied! Einfach den Mitgliedsantrag ausdrucken, ausfüllen und an uns zurücksenden!

AKTUELLER INFOBRIEF

Jeden Monat erscheint der Infobrief der Unabhängigen im Landkreis Hildesheim mit den aktuellsten Informationen zur kommunalpolitischen Tätigkeit unserer Unabhängigen Mandatsträger. Um den jeweils aktuellen Infobrief zu bekommen schreiben Sie einfach eine Mail an oder melden Sie sich in unserem Kreistagsbüro. Die aktuelle Ausgabe des Infobriefes finden Sie an gleicher Stelle auf der Startseite.