In den letzten Jahren ist es der Gemeinde Harsum gelungen, die Schulden bis zum Ende des Jahres 2019 auf einen Betrag von rund 5,9 Mio. € zu reduzieren. In einem HAZ-Bericht wurde vor kurzem zudem über hohe Überschüsse der Gemeinde berichtet. Weniger Beachtung fand allerdings, dass allein im kommenden Jahr eine zusätzliche Kreditaufnahme von rund 11 Mio. € droht. Davon entfallen rund 2 Mio. € auf die Kreditermächtigung des Haushaltsplans 2019 und rund 9 Mio. € auf die Kreditermächtigung des Haushaltsplans 2020. Diese mögliche sehr hohe Neuverschuldung ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass sich die Umsetzung der Investitionen in den Jahren 2018 und 2019 erheblich verzögert hat und Einnahmen aus Grundstücksverkäufen und Fördermitteln erst im Jahr 2021 erzielt werden.

Gerade im Hinblick auf die generell gute finanzielle Situation der Gemeinde Harsum halten wir eine solch hohe Kreditaufnahme und auch den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2020 von rund 1,7 Mio. € für sehr bedenklich. Den niedrigen Zinsen stehen deutlich steigende Baukosten gegenüber. Im Übrigen müssen Kredite natürlich unabhängig von der Höhe der Zinsen zurückgezahlt werden.

Der Haushaltsplan 2020 enthält viele für die Gemeinde wichtige Investitionen, insbesondere für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten. Wir haben aber auch darauf hingewiesen, dass nicht alle Maßnahmen erforderlich sind, so z. B. die Erneuerung des westlichen Abschnitts der Martinstraße in Borsum. Schließlich halten wir es für unerlässlich, Kredite auch schnellstmöglich wieder zu tilgen, beispielsweise durch die Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen des Borsumer Baugebiets.

Zu beachten ist zudem, dass auch bei der Harsumer Baulandentwicklungsgesellschaft Investitionen bevorstehen, die zunächst ebenfalls mit Krediten zu finanzieren sind. Aus unserer Sicht ist dies ein „Schattenhaushalt“, dessen Entwicklung aufmerksam zu begleiten ist. In jedem Fall muss hier rechtzeitig geprüft werden, ob die Ausgaben für mögliche Baugebiete auch durch Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen finanziert werden. Darauf haben wir Herrn Bürgermeister Marcel Litfin eindringlich hingewiesen und darum gebeten, die Ratsgremien rechtzeitig über Projekte der Gesellschaft zu informieren. Dabei ist von Bedeutung, dass lediglich die CDU- und die SPD-Fraktion in den Gremien der Gesellschaft vertreten sind.

Wir werden die finanzielle Entwicklung der Gemeinde Harsum auch zukünftig aufmerksam verfolgen und im Rahmen unserer Möglichkeiten auf eine sparsame und wirtschaftliche Vorgehensweise hinwirken.

gez. Josef Stuke