Von den Fördermitteln für die Dorferneuerung profitierten zwischenzeitlich zahlreiche Borsumer Haus- und Grundstückseigentümer und auch die mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragten örtlichen Handwerksbetriebe. Für solche Projekte, insbesondere Dach- und Fassadensanierungen, wurden bis zum 22.02.2019 Fördermittel in Höhe von rund 283.000 € bewilligt. Daneben war es gelungen, mit Zustimmung der Gremien der Gemeinde Harsum auch öffentliche Maßnahmen (insbesondere im Außenbereich des Heimatmuseums, in der Aseler Straße und rund um das Jugendheim) sowie Projekte der Kirchengemeinde (u. a. Sanierung des Pfarrhauses) zu realisieren. Gerade die katholische Pfarrgemeinde ist vorbildlich, mit der Sanierung des Pfarrheims, der Pfarrscheune und der Erneuerung der Wege auf dem Friedhof nutzt sie die finanziellen Möglichkeiten der Dorferneuerung. Zukünftige Belastungen werden damit deutlich reduziert!
Positiv ist nun, dass der Förderzeitraum bis zum 31.12.2021 verlängert worden ist. Das bedeutet aber auch, jetzt zügig noch die Maßnahmen umzusetzen, die dem Dorferneuerungskonzept entsprechen und die Gemeinde finanziell entlasten. Aus Rücksicht auf die Haushaltssituation hatte ich zugestimmt, dass für das Jahr 2019 lediglich Mittel der Gemeinde in Höhe von 79.000 € für zwei Maßnahmen (Erneuerung der unbefestigten und nicht geordneten Flächen am Sonoyta-Platz sowie der Mauer zwischen dem Heimatmuseum und dem Pfarrheim) in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen wurden. Die Mittel für die Erweiterung des Jugendheims hatten die CDU- und die SPD-Fraktion leider gestrichen. Auf meine nachdrückliche Bitte hin wurden sie von der Verwaltung zumindest noch in die Planung für 2020 aufgenommen. Berücksichtigt wurden im Haushaltsplan 2019 zudem Mittel für die Planung des Fußweges „Am Hohen Turm“ in Höhe von 15.000 €. Damit hatte die Verwaltung eine Grundlage für die weitere Planung dieser Projekte und für die Verhandlungen mit der Förderstelle des Landes. Alle Fraktionen wurden fortlaufend darüber informiert.
Von Bürgermeister Litfin wurde jetzt für den verbleibenden Zeitraum ein guter Vorschlag für die noch durchzuführenden Projekte vorgelegt. Für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes, der Mauer am Heimatmuseum und des Gehweges „Am Hohen Turm“ liegen bereits Bewilligungsbescheide über Mittel in Höhe von rund 233.000 € vor. Ferner ist ein Bewilligungsbescheid für die Erweiterung des Jugendheims angekündigt worden. Zudem hat Bürgermeister Litfin vorgeschlagen, auch die (bereits einmal einstimmig vom Gemeinderat gebilligte!) Sanierung der Opfergasse und die Erneuerung der gesamten Martinstraße noch durchzuführen. Diesen Vorschlägen hat sich der Borsumer Ortsrat in der Sitzung am 16.5. einstimmig angeschlossen. Dabei war von großer Bedeutung, dass mit den Fördermitteln 63 % der Kosten finanziert werden und die Gemeinde solche Maßnahmen später allein finanzieren müsste. Für die Durchführung spricht auch, dass mit der Planung einiger Maßnahmen (z. B. des Sonoyta-Platzes und der Opfergasse) bereits ein nicht unerheblicher Personal- und Finanzierungsaufwand der Gemeinde verbunden war. Ein Verzicht auf beantragte und bewilligte Fördermittel wäre vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Zudem würde die Gemeinde Harsum ihre Glaubwürdigkeit bei der Förderstelle verlieren. Immerhin bemüht sie sich gerade, für den Abriss der Gewächshäuser für das neue Baugebiet Fördermittel zu erhalten!
Im Hinblick auf die nicht nachvollziehbare Vorgehensweise der CDU- und der SPD-Fraktion hat die Kommunalaufsicht des Landkreises den Rat der Gemeinde Harsum unmissverständlich darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen für die Umsetzung der geförderten Projekte erfüllt sind und dies im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung geboten ist. Wir sind gespannt, ob sich die Ratsmitglieder in der Ratssitzung am 25.06.2019 an die rechtlichen Vorgaben gehalten haben.
Mit der Neugestaltung des Sonoyta-Platzes ist vor allem die Förderung der Dorfgemeinschaft verbunden, denn dort soll zukünftig ein Nutzungskonzept für alle Generationen, also nicht nur für Kinder, sondern auch für ältere Bürger/innen umgesetzt werden. Gerade solche Maßnahmen entsprechen dem mit der Förderstelle abgestimmten Konzept. Leider können sich der Bürgermeister, der Ortsrat und die Förderstelle nicht auf die CDU- und SPD-Ratsmitglieder verlassen. Sie stimmen zunächst einstimmig der Erneuerung der Opfergasse zu, anschließend nehmen sie wieder davon Abstand. Sie stellen gemeinsam mit den anderen Fraktionen Mittel für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes bereit, begleiten das Förderverfahren und halten das Projekt dann nicht mehr für umsetzbar. Sie stellen nur eine einzige Maßnahme im Haushaltsplan 2019 infrage, warum eigentlich? Warum streichen die CDU- und die SPD-Ratsmitglieder erst die Mittel für die Erweiterung des Jugendheims, um sich anschließend damit in den Vordergrund schieben zu wollen? Wir können uns im Hinblick auf das absehbare Ende des Förderzeitraums keinen Stillstand erlauben! Dieser ist allerdings jetzt zu befürchten.
Bedanken möchte ich mich abschließend bei allen, die sich für die Dorferneuerung in Borsum einsetzen! Ich habe empfohlen, für andere Ortschaften der Gemeinde Harsum ebenfalls eine solche Förderung anzustreben. Wir werden diese Ortschaften mit unseren Erfahrungen unterstützen.
gez. Josef Stuke
(Ortsbürgermeister)