Aus dem Rat – Haushalt 2024

In der Ratssitzung am 18.12.2023 haben die Unabhängigen, wie bereits angekündigt, dem Haushalt 2024 nicht zugestimmt und ebenso auch nicht den Steuererhöhungen. Erdinc Parlak in der Ratssitzung zum Tagesordnungspunkt Erhöhung der Zweitwohnungssteuer: „Eine 50 %ige...

Wetterschutz Baustelle Dammstraße

Die Gruppe CDU/Unabhängige/FDP ist mit ihrem Antrag zum Thema „Wetterschutz Baustelle Dammstraße“ im Rat gescheitert. In ihrem Antrag haben sie ausgeführt, dass, wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität am 08.11.2023 berichtet...

Haushalt 2024 – Haushaltssicherungskonzept

Bei der ersten Analyse des Haushaltsentwurfes ist festzustellen, dass trotz der genannten Parameter kaum ein eigener Ansatz der Verwaltung zu Einsparungen und somit zu eigenen Konsolidierungsmaßnahmen zu finden ist. In den Jahren der Entschuldung haben sich Rat und...

Aus dem Rat

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause am Montag war mit einigem Zündstoff versehen und dauerte 5 1/2 Stunden. Die Vorlage der Verwaltung hatte erhebliche Diskussionen bei der Mehrheitsgruppe (SPD, Grüne + Die Partei) zum Thema des nicht ausgeschöpftem Kulturfonds...