“Die Fusionsverhandlung”
Eigentlich hatten wir Unabhängigen in Elze mit unserem Antrag zum Ziel die tatsächlichen Vorteile auszuloten, die eine mögliche Fusion der Gemeinden Nordstemmen und Elze mit sich bringen.
Dabei waren wir getrieben von den Angaben der Verwaltung, dass vor dem Hintergrund des sog. „Demographischen Wandels“ unser “kleines” Städtchen kaum Zukunftschancen hätte. Auch wurde uns etwas von einer sog. “Bürgerveredelung” erzählt und das wir allein kaum Chancen hätten zukünftig geeignetes Fachpersonal für die Verwaltung zu finden.
Also begaben wir uns in diese Fusionsverhandlungen mit unseren Ratskollegen aus der Nachbargemeinde. Vorab wurde zwischen den Räten vereinbart, dass wir ergebnisoffen in Arbeitskreisen verschiedener Fachbereiche die Fakten erarbeiten, die Rückschlüsse darauf erzielten, ob eine Fusion unserer Gemeinden sinnvoll und machbar wäre. Erst am Ende der Arbeiten dieser Arbeitsgruppen sollte dann gegen Ende des Jahres 2019 deren Ergebnisse in einer Lenkungsgruppe zusammengeführt und dann den gesamten Ratsvertretern vorgestellt und sodann entschieden werden, ob für uns eine Fusion in Betracht kommt. In Elze sollte dann auf der Grundlage dieser Ergebnisse aus der Lenkungsgruppe nach einem Antrag von uns Unabhängigen dann der Elzer-Bürger durch Abstimmung entscheiden, ob er eine solche Fusion überhaupt will und ob er eine solche Fusion als Einheits- oder Samtgemeinde möchte. Dieses entspricht unserem Respekt und Wertschätzung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber angesichts der mit der Fusion verbundenen tiefgreifenden Veränderungen. Das allerdings sahen die Vertreter der anderen politischen Parteien nicht so. Unser Antrag war in deren Augen ein Ärgernis, weil sie ihn auch nicht hätten ablehnen können.
Doch leider kam alles anders. Entgegen der gemeinsamen Entscheidung der Räte ergebnisoffen miteinander zu verhandeln, hatte der Rat der Gemeinde Nordstemmen ohne erkennbaren Grund im Sommer 2019 und in Mitten der noch laufenden Gespräche einstimmig entschieden, dass die Fusionsverhandlungen für Nordstemmen nur mit dem Ziel fortgeführt werden sollen, wenn eine Samtgemeinde das Ziel sei.
Zweifelsohne geht man so nicht mit Verhandlungspartnern um, insbesondere dann nicht, wenn man zuvor gerade die ergebnisoffene Verhandlung vereinbart hatte.
Warum die Gemeinde Nordstemmen solch ein “Störfeuer” in die Verhandlungen hineingab ist bisher unbekannt geblieben. Dass diese aber nicht nur zur Stockung der Verhandlung, sondern auch dazu geführt hat, dass wir Elzer nun erst mal sehen mussten, wie wir mit diesem einstimmigen Beschluss der Gemeinde Nordstemmen umgehen sollten, dürfte doch wohl auch den Rat der Gemeinde Nordstemmen nicht wirklich ernsthaft verwundern oder gar Empörung hervorrufen.
Der Eindruck entsteht vielmehr, dass der Rat der Gemeinde Nordstemmen sich einig war ein solches “Störfeuer” zu inszenieren um den Fusionsverhandlungen den Gnadenstoß zu versetzen.
Denn, während der bis dahin gelaufenen Gespräche in den Arbeitskreisen stellte sich zunehmend heraus, dass eine Fusion weniger hilfreich für die erwarteten Zukunftsprobleme der Gemeinden ist als vielmehr nur eine Kooperation in vielen Einzelbereichen. So wurden schon während der Gespräche und in Erkenntnis dieser z. B. bereits Standesbeamte vorübergehend an die Gemeinde Nordstemmen “ausgeliehen”.
Zudem stellte sich im Verlaufe der Gespräche heraus, dass die Notwendigkeit einer Fusion doch nicht so dringlich gegeben ist. So relativierte sich die sog. “Bürgerveredlung” und auch der Bevölkerungsrückgang, zumindest in der Stadt Elze.
Ich persönlich hätte nichts gegen eine Samtgemeinde gehabt. Es ist ursprünglich vom Gesetzgeber sogar gewollt gewesen, die Samtgemeinden allesamt abzuschaffen. Der Grund sind die unnötigen zusätzlichen Kosten einer Samtgemeinde. Es müssen in einer Samtgemeinde nicht nur Räte in jeder Mitgliedsgemeinde installiert werden sondern zudem auch noch der Samtgemeinderat. Zudem muss für jede Mitgliedsgemeinde ein eigener Haushalt jährlich aufgestellt werden. Das erfordert deutlich mehr Arbeit und Personal für die Verwaltung. Deshalb ist es gerade vor dem Hintergrund des erwarteten demographischen Wandels doch erforderlich die kostensparende Variante der Einheitsgemeinde zu favorisieren.
Gleichwohl aber entspricht das unerklärliche Vorpreschen des Rates der Gemeinde Nordstemmen nicht einem wertschätzenden Umgang der Verhandlungspartner, sondern auch nicht dem wertschätzendem Umgang des Gemeinderates Nordstemmen mit seinen Wählern.
gez. Ulrich Bantelmann