„Keine Politik auf dem Feierabendmarkt?“
Eine Stellungnahme von Melissa Wucherpfennig, Mitglied der Unabhängigen in Elze und Kreistagsabgeordnete im Landkreis Hildesheim
In der jüngsten Berichterstattung wurde deutlich, dass einige Mitglieder des Stadtrats politische Stände auf dem Feierabendmarkt künftig verbieten möchten. Begründet wird dies unter anderem mit dem Wunsch, der Markt solle ein „unpolitischer Raum“ sein. Ich halte das für einen bedenklichen und kurzsichtigen Vorstoß.
Was dabei schnell übersehen wird: Der Antrag betrifft nicht nur den Feierabendmarkt, sondern alle städtisch organisierten Veranstaltungen. Das hätte zur Folge, dass auch auf dem Wochenmarkt oder anderen öffentlichen Anlässen politische Präsenz künftig untersagt wäre. Das ist kein kleiner Eingriff, das ist ein klarer Schritt in Richtung Einschränkung demokratischer Sichtbarkeit im öffentlichen Raum.
Besonders der Feierabendmarkt (aber auch alle anderen Veranstaltungen) ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs und gerade deshalb auch ein Raum für politische Teilhabe. Politik aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen, ist kein Beitrag zur Entspannung, sondern ein besorgniserregendes Signal für unsere demokratische Kultur.
Wir als Unabhängige in Elze waren beim letzten Markt mit einem Stand vertreten. Die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich gefreut, mit uns direkt ins Gespräch zu kommen. Das ist gelebte Demokratie – offen, ehrlich und auf Augenhöhe.
Gerade in Zeiten, in denen politische Prozesse oft als fern und schwer zugänglich empfunden werden, ist es unsere Aufgabe, Nähe zu schaffen. Dafür sind lokale, offene Veranstaltungen der richtige Ort, denn sie schaffen Gelegenheit, in denen Gespräche unkompliziert möglich sind.
Im Artikel der LDZ vom 14.06.2025 wird außerdem angeführt, Märkte und Veranstaltungen sollten „nicht für Wahlkampf genutzt werden“. Dazu sage ich klar: Es geht nicht um Wahlkampf, sondern um Gesprächsangebote, um Transparenz und Verantwortung gegenüber den Menschen vor Ort. Wer politische Präsenz auf solchen Veranstaltungen verbieten will, sollte sich fragen, wie nah er oder sie wirklich noch an der Bevölkerung steht.
Dass einige Parteien/Wählergruppen aus personellen oder zeitlichen Gründen nicht teilnehmen können und daraus nun ein pauschales Verbot politischer Stände auf städtischen Veranstaltungen folgen soll, ist nicht nachvollziehbar. Natürlich wird dies öffentlich mit anderen Argumenten begründet.
Wer sich dem direkten Austausch nicht stellen kann oder will, sollte nicht denen Steine in den Weg legen, die genau das tun. Politische Präsenz im öffentlichen Raum zu verhindern, ist kein Zeichen von Fairness, sondern Ausdruck von Abwehr gegenüber demokratischem Dialog.
Für mich stehen unsere städtischen Veranstaltungen für Vielfalt, Offenheit und Bürgernähe. Wer politische Meinungen dort ausschließt, gefährdet genau das.