Resonanz
Wie berichtet, hat die Resolution der Gruppe CDU/Neue Mitte zur L 475 die HAZ zu 2 Artikeln innerhalb ganz kurzer Zeit (17 /19.März) veranlasst und eine Woche später wurde die Geschwindigkeit auf 10km/h heruntergesetzt. Inzwischen hat am 10. Mai eine Befahrung der Landesbehörde Geschäftsbereich Hannover stattgefunden hat. Dabei gab es Informationen, dass im Zuge der Baumaßnahme auch der gesamte Bereich der L 475 von Bettrum bis Landkreisgrenze in die Erhaltungsmaßnahme kommen solle/könne.
Antwort vom Ministerpräsidenten
Der zuständige Minister, Herr Althusmann, hat auf Bitte des Ministerpräsidenten, Herrn Weil, am 27.06., auf die Resolution geantwortet. Dabei wird konkret formuliert, „dass der schlechte Fahrbahnzustand zwischen Bettrum und Söhlde bekannt ist“. Und: „Der NLSTBV-GB Hannover (Nds. Straßenbaubehörde-Bereich Hannover) hat inzwischen mit der Bauvorbereitung begonnen, damit die Bauausführung nach Möglichkeit im Frühjahr 2022 erfolgen kann. Derzeit wird angestrebt die gesamte L 475 zwischen Bettrum und Söhlde zu erneuern, sofern hierfür ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.“ (Hervor und kursiv: Autor).Das stimmt doch positiv, der Haushaltsvorbehalt lässt allerdings einige „Türchen“ offen.
Fazit
Damit die Maßnahme im Haushalt des Landes eingesetzt wird und damit auch entsprechend umgesetzt werden kann, hat die Gruppe weitere Schritte vorbereitet und beantragt:
- Die Verwaltung nimmt Verbindung zu der Landesbehörde und Ministerium auf und fordert einem gemeinsamen Ortstermin, zu dem auch die MDL unseres Bereiches eingeladen werden (Terminierung nach 15.08.2021, falls keine weiteren Informationen erfolgt sind).
- Gleichzeitig wird die Sperrung der Ortsdurchfahrt Klein Himstedt für den gesamten Durchgangsverkehr, mindestens aber eine Sperrung für Fahrzeuge über 3,8 t (Zeichen 253) beantragt.
- Zusätzlich wird die Installation von 2 Geschwindigkeitsmesstafeln für Klein Himstedt beantragt. Sie sollten zur Datenerfassung mit dem Internet verbunden werden.
Für das weitere Vorgehen bezüglich der angestrebten Sanierung und die zeitliche Umsetzung insbesondere bei der Ortsdurchfahrt Klein Himstedt halten wir diese Punkte für förderlich und bleiben gegenüber dem Land „am Ball“.
Mittels der Geschwindigkeitsmesstafeln können objektive Daten über die Verkehrsbelastung für die Argumentation ermittelt werden. Dieser Punkt ist auch in der Ortsratssitzung Klein Himstedt am 12.03.21 angeregt worden.
ILE-Region nette innerste
Im letzten Jahr konnte die Gemeinde Söhlde Kooperationspartner der Ile-Region werden. In diesem Anschluss an die Gemeinden Bad Salzdetfurth, Bockenem, Holle und Schellerten sowie als weiteren Koop-Partner Diekholzen öffnet man sich den Weg zu erheblichen Fördergeldern, die an solche Zusammenschlüsse und Entwicklungskonzepte gebunden sind. Das dabei in der Zusammenarbeit ein Blick „über den Tellerrand“ ermöglicht wird, ist in heutiger Zeit unabdingbar. Ebenso, das ist die Erfahrung aus den letzten Jahren, lassen sich größere Projekte zur Entwicklung unserer Gemeinde und aller Ortschaften nur mittels erheblicher Fördermittel umsetzen.
Für die nächste Förderperiode sollte nun aus dem Kooperationspartner ein Vollmitglied in der ILE-Region werden.
Dazu muss bis zum 22. August 2022 ein Antrag zur Aufnahme ins Dorfentwicklungskonzept gestellt werden. Hierbei sind vorher die Bürger zu beteiligen.
Die gesamte Bestandsaufnahme ist komplex und umfangreich. Sie dauert, so die Erfahrung der Partnergemeinden ca. ein Jahr. Daher wird die Gruppe CDU/Neue Mitte diese Aufnahme in das Programm beantrage und um für die Umsetzung des ersten Schritts ein Planungsbüro zu beauftragen.
gez. Uwe Meinhardt