Zur Reduzierung der Gesundheitsrisiken von Schülerinnen und Schülern sowie von Lehrerinnen und Lehrern gab es in Niedersachsen nur eine Vorgabe des Kultusministers: „Richtig lüften! – 3 bis 5 Minuten, abhängig von der Außentemperatur … und warm anziehen“! Eine „beeindruckende“ Lösung für diese Jahreszeit. Die Schulen seien „pandemiefest“, betonte der Kultusminister, dessen „Lüftungsstrategie“ jetzt offensichtlich wankt. Dass vielfach auch Schulen und Kindertagesstätten von Infektionen betroffen sind, kann man nicht nur in der HAZ verfolgen. Auch in der Gemeinde Harsum war dies der Fall. Das Land Sachsen hat Schulen, Kindertagesstätten und Horte wegen der dortigen Entwicklung bereits ab dem 14. Dezember „geschlossen“. In Niedersachsen durften die Eltern jetzt selbst über den Schulbesuch ihrer Kinder entscheiden.
Das Land Niedersachsen beabsichtigt nun ein „Schutzpaket“ umzusetzen, unter anderem sollen 20 Mio. € zur sächlichen Schutzausstattung der Schulen bereitgestellt werden. Allerdings streiten sich zurzeit die kommunalen Spitzenverbände und das Land über die Förderregelungen und die Zuständigkeiten. Beispielsweise darüber, wem die Anschaffung von FFP2-Masken für Lehrer/innen obliegt. Das hat jetzt dazu geführt, dass die Grundschule Harsum solche Masken aus dem eigenen Schuletat angeschafft hat. An anderer Stelle werden Fördervereine und Elterninitiativen tätig und finanzieren beispielsweise mobile Luftreinigungsanlagen. Wissenschaftliche Erkenntnisse und Untersuchungen über einen längeren Zeitraum belegen, dass die Geräte mehr als 90 % der Aerosole aus der Luft filtern können und damit die Ansteckungsgefahr deutlich reduzieren.
Für die Sitzung des Kreistages am 10. Dezember hatten wir deshalb gemeinsam mit weiteren Fraktionen beantragt, „auch für die Schulen des Landkreises unverzüglich weitere Vorsorgemaßnahmen zu prüfen und in diese Prüfung den zusätzlichen Einsatz von Luftreinigungsanlagen einzubeziehen“ – siehe Beitrag weiter unten. Über diesen Antrag wurde leider weder entschieden noch wurde er umfassend diskutiert. Vielmehr beantragte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Herr Bruer, den Antrag zunächst in den Schulausschuss zu verweisen. Diesem Antrag stimmte die Mehrheit des Kreistages (Gruppe SPD/CDU) zu. Vor dem Hintergrund, dass die nächste Sitzung des Schulausschusses für den 4. Februar 2021 vorgesehen ist, habe ich im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf kein Verständnis für diese Entscheidung. Die kommenden Wochen müssen genutzt werden, um weitere Vorsorgemaßnahmen zu prüfen und schnellstmöglich umzusetzen.
Ich habe deshalb Herrn Landrat Levonen gebeten, solche Maßnahmen und den Einsatz von Fördermitteln unverzüglich mit den Schulen abzustimmen und kurzfristig zu einer Sitzung des Schulausschusses einzuladen.
gez. Josef Stuke