Der neue Rat hat sich in der konstituierenden Sitzung für die neue Wahlperiode aufgestellt. Ämter wurden vergeben und Formalitäten erledigt.
Am Anfang stand die Abstimmung über den Antrag von UWE/Grünen/Piraten & Linken für die Besetzung der Ausschüsse nicht das Zählverfahren nach D’Hondt anzuwenden, welches kleine Parteien und Fraktionen benachteiligt, sondern beim alten Verfahren zu bleiben. Dafür hätte es eine einstimmige Entscheidung benötigt.
Alle Ratsmitglieder von UWE, CDU, Grünen, Linken und Piraten stimmten dafür…nur die SPD Ratsmitglieder stimmten dagegen.
Wir meinen dazu: Mehrheiten -auch in Fachausschüssen- dürfen nicht durch Regeländerungen geschaffen werden. Sie müssen sich aus dem Konsens politischer Diskussion ergeben. In Elze haben wir mit dem Zählverfahren nach Hare-Niemeyer ausschließlich gute Erfahrungen gemacht. Wir hätten dabei bleiben können und sollen.
Die ganze Erklärung der UWE finden Sie hier: Beitrag zum Antrag