Förderschulen Lernen bleiben erhalten; Kreisstraße in Borsum erneuert
Nach einer Änderung des Schulgesetzes besteht die Möglichkeit, die drei Förderschulen im Landkreis Hildesheim bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 fortzuführen. Da die dafür vorgegebene Mindestschülerzahl voraussichtlich erreicht wird, schlug die Kreisverwaltung vor, die Erich-Kästner-Schule in Alfeld und die Albert-Schweitzer-Schule in Sarstedt bis zu diesem Zeitpunkt fortzuführen. Hinsichtlich der Sothenbergschule in Bad Salzdetfurth war die Verwaltung aus finanziellen Gründen der Auffassung, dass diese nur bis zum Ende des Schuljahres 2022/23 fortgeführt werden sollte. Die Kreistagsgruppe der SPD und der CDU beantragte zunächst, einen Bestandsschutz für die drei Schulen bis zum Jahr 2023 anzustreben.
Diese Ausgangslage haben meine Fraktion der Unabhängigen und die Fraktion der FDP zum Anlass genommen, für alle drei Förderschulen einen Antrag auf Fortführung bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 zu stellen. Wir haben es für nicht akzeptabel gehalten, die Förderschulen aus finanziellen Gründen unterschiedlich zu behandeln. Darüber hinaus haben wir darum gebeten, ein umfassendes Inklusionskonzept zu erarbeiten, das sämtliche in diesem Zusammenhang relevanten Fragestellungen einbezieht und mit allen maßgebenden Akteuren abgestimmt wird.
Aufgrund dieser unterschiedlichen Positionen wurde die abschließende Beratung in der Sitzung des Schulausschusses am 19.04.2018 vertagt. In dieser Sitzung hatten sowohl Vertreter der Schulen als auch Eltern- und Schülervertreter die Notwendigkeit der Fortführung der Schulen deutlich gemacht. Für die folgende Sitzung des Schulausschusses am 3.5.2018 stellte die Gruppe SPD/CDU dann einen neuen Antrag, der grundsätzlich ebenfalls eine Fortführung bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 vorsieht. Allerdings kann auch ein vorzeitiger „Übergang in das inklusive Schulsystem“ in Betracht kommen. Allerdings nur dann, wenn ein regionales Inklusionskonzept umsetzbar ist bzw. die Rahmenbedingungen erfüllt sind. Für die Erstellung dieses Konzeptes soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden. Hinsichtlich der Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe habe ich mich intensiv und erfolgreich dafür eingesetzt, dass Eltern- und Schülervertreter einbezogen werden. Unter dieser Voraussetzung habe ich für meine Fraktion dem neuen Antrag zugestimmt. Im Grundsatz entsprach er jetzt dem Antrag, der von meiner Fraktion und der Fraktion der FDP erstellt worden war.
Im Zusammenhang mit meiner Kreistagstätigkeit habe ich regelmäßig das Engagement für den Bau von Radwegen und die Erneuerung von Kreisstraßen erwähnt. Unter anderem habe ich mich mehrfach für die dringend notwendige Sanierung der innerörtlichen Kreisstraßen in Borsum eingesetzt. Deshalb freue ich mich darüber, dass die Schillerstraße in Borsum jetzt erneuert worden ist.
gez. Josef Stuke
(Kreistagsabgeordneter der Unabhängigen)