Die Elzer Stadtkasse ist ordentlich gefüllt. Knapp 11 Millionen Euro hat die Kommune an liquiden Mitteln auf der hohen Kante. Allerdings fiel das Echo auf die Zahlen, die Sonja Jürgens in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im Finanzausschuss vorstellte, gemischt aus. Denn ein Großteil der Mittel ist an Maßnahmen gebunden. Rund 8 Millionen Euro sind für Investitionen vorgesehen. Doch mit denen geht es deutlich langsamer voran, als es manchem Ausschussmitglied lieb ist. Bisher sind erst 1,6 Millionen Euro ausgegeben worden, nur ein Bruchteil der eingeplanten Summe. Die Liquidität sei nur wegen der nicht umgesetzten Vorhaben so gut, wünschte sich Michael Röver mehr Tempo. …Nach Auskunft von Bürger-meister Wolfgang Schurmann verzögert sich wegen langer Lieferzeiten beispielsweise die geplante Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Auch der Anbau an die Grundschule Mehle, für den Geld vorgesehen war, stocke. Insgesamt sind die Gründe für die Verzögerungen vielfältig. Ein beabsichtigter Fenstertausch im Rathaus lässt etwa seit Monaten auf sich warten, weil Handwerker gut zu tun haben und noch niemand ein Angebot eingereicht hat. „Wir schieben die Probleme weiter ins nächste Jahr“, warnte Michael Röver. Die Diskrepanz zwischen eingeplanten Mitteln und umgesetzten Vorhaben ist in seinen Augen „nicht befriedigend“. Röver betonte: „Wir wollen die Stadt modernisieren – und es soll auch sichtbar sein, dass wir etwas tun.“ Von den im Ergebnishaushalt angesetzten 19,2 Millionen Euro sind aktuell bereits rund 16,7 Millionen verbucht. Deutlich positiver als erwartet hat sich die Gewerbesteuer entwickelt. Fachbereichsleiterin Sonja Jürgens geht davon aus, dass die angesetzte Summe von 8,5 Millionen Euro um 1 030 000 Euro überschritten wird. Die Schließung von einer der zwei Elzer Spielhallen dürfte sich nach Meinung von Wolfgang Schurmann nicht negativ auf die Stadtkasse auswirken. Der Verwaltungschef zeigte sich zuversichtlich, dass die an das Spielergebnis gekoppelte Vergnügungssteuer die eingeplanten 130 000 Euro in die Stadtkasse spülen wird. 15 000 Euro mehr fließen aus dem Freibad- Eintritt in den Haushalt. Knapp 52 000 Euro teurer als gedacht fällt die Kreisumlage aus. An das Land Niedersachsen müssen aus der Gewerbesteuerumlage 500 000 Euro mehr als ursprünglich angesetzt überwiesen werden. Für den Ausbau von verschiedenen Straßen und Gehwegen im Gemeinde-gebiet wurde der Ansatz im Nachtragshaushalt um 203 000 Euro erhöht. Außerdem wurden Mehrkosten in Höhe von jeweils 60 000 Euro für den Radweg an der Hildesheimer Straße und den Gehweg Alte Poststraße in das Zahlenwerk eingearbeitet. Auf das Jahresergebnis 2023 hat der Nachtragshaushalt, der im Finanzausschuss ohne weiteren Diskussionsbedarf einstimmig abgesegnet wurde, nur geringfügige Auswirkungen. Das Defizit verringert sich um gut 4 000 Euro auf 836 000 Euro. Überschussrücklagen sind vorhanden, durch die das Minus ausgeglichen werden kann.
(Quelle: Text von Ann-Cathrin Oelkers, LDZ vom 19.08.2023)
