Auftragsvergaben – Transparenz und Information; Erneuerung der Martinstraße

In der Sitzung am 24. September hat der Gemeinderat die Zuständigkeit für Auftragsvergaben durch unseren Bürgermeister Marcel Litfin erheblich ausgeweitet. Während Herr Litfin bisher nur über Aufträge für Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen bis zu einer Höhe von 10.000 € (netto) entscheiden konnte, kann er es nunmehr bei Beträgen bis zu 50.000 € (netto). Über Honoraraufträge auf der Grundlage der HOAI konnte er bisher überhaupt nicht entscheiden, nunmehr kann er solche Aufträge bis zu einem Betrag von 25.000 € (netto) vergeben. Die Vergabe solcher Aufträge ist ein sensibler Bereich. Wir haben es deshalb für erforderlich gehalten, dass die Gremien des Gemeinderates zumindest regelmäßig über solche Vergaben informiert werden. Schließlich geht es darum, damit auch über den Stand der Abwicklung von Projekten der Gemeinde Harsum informiert zu werden. Marcel Litfin sicherte aufgrund unseres Antrages zu, den Gemeinderat über diese Auftragsvergaben zu unterrichten. Diese Zusicherung hat er bereits eingehalten und unserem Anliegen damit entsprochen.

In der letzten Sitzung des Borsumer Ortsrates haben wir uns im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms dafür ausgesprochen, die Prioritäten für die notwendige Erneuerung von Straßen in Borsum aus Kostengründen neu festzulegen. Insbesondere halten wir es nach einer Ortsbesichtigung nicht für erforderlich, die gesamte Martinstraße zu erneuern. Dafür haben wir drei Abschnitte gebildet. Wichtig ist zunächst, den östlichen Teil der Martinstraße zu erneuern. So war es auch bei den ursprünglichen Beratungen festgelegt worden. Die zwischenzeitliche Kostenschätzung der Gemeinde Harsum hat diese Entscheidung des Ortsrates bestätigt. Die Verwaltung hat auf dieser Basis Förderanträge für die Opfergasse und für den östlichen Teil der Martinstraße gestellt. Eine geringere Priorität hat der mittlere Abschnitt der Martinstraße. Für den westlichen Teil der Martinstraße sehen wir keine besondere Priorität. Eine Erneuerung halten wir hier für nicht erforderlich.

gez. Fraktion der Wählergruppe „Bündnis für Borsum – Die Unabhängigen“

28.10.2019

Bau des Radweges im Zeitplan

Die dunklere Jahreszeit macht noch mehr deutlich, wie wichtig der Bau von Radwegen ist. Deshalb ist es sehr erfreulich, dass der Bau des Radweges von Borsum nach Asel weit vorangeschritten ist. In der Ausschreibung des Landkreises war festgelegt worden, dass die Betontrasse bis Ende November fertigzustellen ist. Es zeichnet sich ab, dass dieser Termin voraussichtlich eingehalten wird. Für die anschließenden Restarbeiten ist wegen der Witterungsbedingungen ein längerer Zeitraum vorgesehen (bis April 2020). Wir freuen uns darauf, dass die notwendige Verkehrssicherheit bald gegeben ist. Dies gilt insbesondere für die Kinder und Jugendlichen auf ihrem Weg zu den Sportplätzen oder zur Schule in Hildesheim!

Durch die Sperrung der Kreisstraße von Borsum nach Asel ist die Nutzung der Kreisstraße nach Harsum stark angestiegen. Auch diese Straße wird von vielen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern genutzt, beispielsweise für Fahrten zum Bahnanschluss, zur Arbeitsstelle, zur Schule oder zur Gemeindeverwaltung. Deshalb halten wir es für wichtig, dass der Landkreis Hildesheim dieser Verbindung im neuen Radwegebauprogramm eine hohe Priorität einräumt.

gez. Josef Stuke

28.10.2019

Aus dem Rat

Der Gemeinderat hat sich für einen geänderten Bebauungsplan ausgesprochen und somit die baurechtlichen Grundlagen für zusätzliche Krippenplätze in der Ortschaft Harsum geschaffen. Diskutiert wurde über die Bitte des Bürgermeisters Litfin, zukünftig in deutlich größerem Umfang allein, also ohne Beteiligung der Ratsgremien,  über Vergaben von Aufträgen entscheiden zu dürfen. Bislang war das bei Lieferungen sowie Bau- und anderen Leistungen nur bis zu einem Betrag von 10 000 Euro (netto) möglich. Künftig sollen es 50 000 Euro (netto!) sein. Bei der Vergabe von Honoraraufträgen, für die bislang die Ratsgremien allein zuständig waren, soll dies künftig erst ab einem Betrag von 25 000 Euro (netto) gelten. Josef Stuke wies darauf hin, dass es sich bei der Vergabe von Leistungen um einen sensiblen Bereich handele. Vertrauen sei gut, Kontrolle und vor allem Transparenz seien aber notwendig. Erst vor kurzem habe es mit einem Mitarbeiter negative Erfahrungen gegeben.  Ferner müsse der Gemeinderat über den Fortgang der Projekte informiert sein. Er beantragte daher, dass der Bürgermeister den Rat vierteljährlich über erteilte Aufträge informieren soll. Bürgermeister Litfin versprach daraufhin von sich aus, künftig regelmäßig im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss über erteilte Aufträge zu berichten. Damit ist dem Anliegen unserer Borsumer Wählergruppe zunächst entsprochen worden. Josef Stuke wies darauf hin, dass seine Fraktion die weitere Entwicklung von Auftragsvergaben verfolgen und ggf. Anfragen dazu stellen werde.

26.09.2019

 

Radweg Harsum – Klein Förste sanierungsbedürftig!

Neben den Radwegen an den Kreisstraßen sind auch die Radwege an den Landes- und Bundesstraßen für viele Verbindungen zwischen den Ortschaften von großer Bedeutung. Dazu zählt der Radweg zwischen Klein Förste und Harsum. Dieser befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Deutlich wird dieses schon durch die Warnschilder „Radwegschäden“. An vielen Stellen sind Absackungen überhaupt nicht beseitigt worden, an anderen Stellen ist der gepflasterte Weg schlecht mit Teer ausgebessert worden. In den Seitenbereichen ist er oft nicht mehr nutzbar. Die Verkehrssicherheit ist damit nicht mehr im notwendigen Umfang gegeben. Diese unbefriedigende Situation habe ich zum Anlass genommen, eine generelle Anfrage zu solchen Radwegen an den Landrat zu richten und dabei besonders auf den Radweg zwischen Klein Förste und Harsum einzugehen.

Ferner habe ich den Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann, Bürgermeister Marcel Litfin und die Ortsbürgermeister der Ortschaften Klein Förste und Harsum zu einem Ortstermin eingeladen, um notwendige Aktivitäten zu besprechen. An diesem Termin haben neben Ortsbürgermeister Friedrich Steinmann weitere Ortsratsmitglieder aus Klein Förste und für die Ortschaft Harsum Heinrich Machtens teilgenommen. Es ist nunmehr vorgesehen, dass sowohl Marcel Litfin für die Gemeinde Harsum als auch Markus Brinkmann sich mit der zuständigen Landesbehörde in Verbindung setzen werden, um kurzfristig zumindest die Gefahrenstellen beseitigen zu lassen. Im Übrigen streben alle Beteiligten an, den Radweg mittelfristig umfassend sanieren zu lassen. Die Dringlichkeit ist offensichtlich gegeben.
gez. Josef Stuke

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Anfrage weiterlesen

24.09.2019

Dorferneuerung – zur Sachlichkeit zurückkehren …

Der ohne Gegenstimme verabschiedete Haushaltsplan 2019 sieht vor, den Sonoyta-Platz zu erneuern. Mit diesem in den letzten Wochen diskutierten Projekt haben sich der Arbeitskreis Dorferneuerung, der Ortsrat Borsum, die Verwaltung, die Planerin und auch die Förderstelle des Landes intensiv auseinandergesetzt. Der Ortsrat hat sich auf dieser Basis einstimmig, also auch mit den Stimmen der CDU-Ortsratsmitglieder, dafür ausgesprochen, diese Maßnahme umzusetzen. Das Amt für Landentwicklung darf schließlich nur solche Projekte fördern, die im erheblichen Interesse des Landes liegen. Mit der Bewilligung von Fördermitteln hat die Landesbehörde deutlich gemacht, dass diese Voraussetzung gegeben ist. Auch Ratsherr Andreas Kusch (CDU) als Anlieger des Sonoyta-Platzes hat in der Ratssitzung am 25. Juni deutlich gemacht, in welch schlechtem Zustand sich die dortigen Parkflächen befinden. Ferner hat er wie unser Fraktionsvorsitzender Josef Stuke darauf hingewiesen, dass für die von der Verwaltung vorgeschlagene Erneuerung des westlichen Teils der Martinstraße kein vergleichbarer Bedarf besteht.

Die unabhängige Kommunalaufsicht des Landkreises hat nunmehr bereits in drei Schreiben Herrn Bürgermeister Litfin und alle Ratsmitglieder eindringlich darauf hingewiesen, dass gerade die Inanspruchnahme der bereits bewilligten Fördermittel und die Umsetzung der Dorferneuerungsprojekte einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung entsprechen. Das Verschieben von notwendigen Maßnahmen führt später zu noch höheren Kosten, die dann allein von der Gemeinde Harsum und damit von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu tragen sind. Ferner ist jetzt von der Förderstelle des Landes bekanntgegeben worden, dass die Gemeinde wegen ihrer Finanzkraft für weitere Projekte einen geringeren Fördersatz erhält. Auch dies macht deutlich, wie wenig nachvollziehbar es wäre, auf Maßnahmen zu verzichten, für welche der Gemeinde bereits ein höherer Fördersatz bewilligt worden ist.

Wir haben nun in diesem Sinne nach der Bewilligung von Fördermitteln für die Erweiterung des Jugendheims beantragt, für die Planung dieses Projekts außerplanmäßig Mittel in Höhe von 15.000 € bereitzustellen. Wir freuen uns darüber, dass der Gemeinderat diesem Antrag in der Sitzung am 28.08.2019 zugestimmt hat.

Alle Rats- und alle Ortsratsmitglieder aus den neun Ortschaften der Gemeinde Harsum setzen sich intensiv für ihre Wohnorte ein. Dafür sind sie und auch wir gewählt worden. Dabei sind natürlich die Belange der gesamten Gemeinde zu berücksichtigen. Dieses ist hier der Fall, Herr Bürgermeister Litfin und vor allem die unabhängige Kommunalaufsicht des Landkreises haben es bestätigt!

gez. Fraktion „Die Unabhängigen“

02.09.2019

Dorferneuerung – Seniorenfahrt – Martinsmarkt – Gedenkstunde Volkstrauertag

Die katholische Pfarrgemeinde St. Martinus trägt wesentlich zum Gelingen der Dorferneuerung in Borsum bei. Nachdem bereits das Pfarrhaus mit einem großen finanziellen Aufwand saniert worden war, folgten nun das Pfarrheim und die Pfarrscheune, welche früher als Jugendraum genutzt worden war.

Während beim Pfarrheim insbesondere die Fassade und Fenster erneuert worden sind, stand bei der Pfarrscheune die Dacheindeckung im Vordergrund. Ich freue mich darüber, dass die Finanzierung dieser Projekte durch die Gewährung von Fördermitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm sichergestellt werden konnte. Die Pfarrgemeinde beabsichtigt zudem, auch die Wege auf dem Friedhof neu zu gestalten. Auch diese Maßnahme wird den Bereich rund um unsere Pfarrkirche und um das Heimatmuseum erheblich aufwerten.

Wir hoffen, dass zum dortigen Abschluss auch noch die bereits einmal einstimmig vom Gemeinderat beschlossene Erneuerung der Opfergasse folgen kann.

An der diesjährigen Seniorenfahrt nach Celle nahmen rund 80 ältere Bürgerinnen und Bürger teil. Die Stadtführungen in Celle führten unter anderem durch die historische Residenzstadt mit ihren Fachwerkhäusern, zur Stadtkirche St. Marien und zum Herzogschloss, einem der schönsten Welfenschlösser Norddeutschlands. Der Abschluss fand im Café „Zur Alten Wassermühle“ in Uetze stand. Bedanken möchte ich mich insbesondere bei Elisabeth König und bei Ortrud und Arnold Sander, die zur Organisation der Fahrt beigetragen haben.

Auch wenn wir uns erfreulicherweise noch im Sommer befinden, müssen wir schon an die Organisation der Veranstaltungen im November denken. Dazu gehören der Martinsmarkt am 10. November und die Gedenkstunde zum Volkstrauertag am 17. November. Die Vorbereitungen des Marktausschusses für einen schönen Martinsmarkt sind bereits weit gediehen. Hinsichtlich der Gedenkstunde freue ich mich ganz besonders darüber, dass Herr Landessuperintendent Eckhard Gorka auf meine Bitte hin die Gedenkrede halten wird.

gez. Josef Stuke

02.09.2019

 

CDU und SPD ignorieren Kommunalaufsicht und eigene Beschlüsse!

Wir sind sehr daran interessiert, Sie zu diesem Thema über den maßgebenden Verlauf zu informieren. Dieser stellt sich wie folgt dar:

Nach einem interfraktionellen Gespräch mit allen Fraktionen sind in den Haushaltsplan 2019 für die Borsumer Dorferneuerung Mittel für die Neugestaltung des Sonoyta-Platzes (Ausgaben 181.000 € und Fördermittel 114.000 €), für die Erneuerung einer Mauer in der Opfergasse (Ausgaben 30.000 € und Fördermittel 18.000 €) sowie für die Planung der Fußwegerneuerung „Am hohen Turm“ (15.000 €) aufgenommen worden. Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan einstimmig. Von den insgesamt im Gemeindehaushalt zu finanzierenden Mitteln in Höhe von rund 5.147.000 € entfielen im Ergebnis lediglich 94.000 € auf die Dorferneuerungsprojekte.

Die für die Erweiterung des Jugendheims vorgesehenen Mittel waren zuvor von der CDU und von der SPD gestrichen worden. Nach einer Intervention von Ortsbürgermeister Josef Stuke beim Bürgermeister Marcel Litfin erfolgte eine Berücksichtigung für das Jahr 2020. Auf dieser Basis wurden die Projekte dann von der Gemeindeverwaltung vorangetrieben und die Fördermittel beantragt. Das Bauamt informierte alle Fraktionen fortlaufend über die jeweiligen Sachstände.

In den Monaten Dezember 2018 bis April 2019 bewilligte das Amt für Landentwicklung dann die Fördermittel für den Gehweg Am Hohen Turm, für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes und der Mauer in der Opfergasse. Den Kosten von rund 370.000 € stehen Fördermittel in Höhe von rund 233.000 € gegenüber. Für das Jahr 2019 reduzierte sich die Haushaltsbelastung auf einen Betrag von 90.000 €. Mit einer Vorlage schlug Bürgermeister Marcel Litfin daraufhin vor, diese drei Maßnahmen entsprechend umzusetzen. Ferner war er der Auffassung, dass im Jahr 2020 auch die Erweiterung des Jugendheims und die bereits einmal einstimmig vom Gemeinderat befürwortete Erneuerung der Opfergasse durchgeführt werden sollte. Neu war sein Vorschlag, aufgrund der positiven Fördermöglichkeiten im Jahr 2021 auch die gesamte Martinstraße und nicht mehr wie bisher nur den östlichen Teil zu erneuern. Der Borsumer Ortsrat schloss sich diesem Vorschlag einstimmig an.

Ein von der CDU und von der SPD gefasster Beschluss des Gemeinderates sieht nunmehr vor, die Erneuerung des Sonoyta-Platzes, des Fußweges Am Hohen Turm und der Opfergasse nicht durchzuführen und damit auf Fördermittel in Höhe von rund 343.000 € zu verzichten. Zur Begründung wurde auf die damit verbundenen Haushaltsbelastungen der Gemeinde verwiesen, sie liegen bei rund 211.000 €. Diese Entscheidung ist wie folgt zu kommentieren:

 

  1. Mit ihrem Beschluss sind die Mitglieder der CDU und der SPD von ihren eigenen Festlegungen im Haushaltsplan 2019 und ihren eigenen Ratsbeschlüssen abgewichen.
  2. Mit ihrem Beschluss haben sie sich zudem über die vorher eindringlich von der Kommunalaufsicht des Landkreises Hildesheim mitgeteilten Bedenken hinweggesetzt. Diese sah keinen nachvollziehbaren Grund für eine andere Entscheidung und mahnte ausdrücklich an, die bereits bewilligten Fördermittel im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung zu nutzen. Anderenfalls müssten diese Maßnahmen später von der Gemeinde allein finanziert werden.
  3. Der Borsumer Ortsrat ist nur dem Vorschlag des Bürgermeisters gefolgt. Eigene oder zusätzliche Forderungen hat er nicht gestellt, vor allem nicht den Ausbau der gesamten Martinstraße. Auch für das Jahr 2020 hat er kein einziges neues Projekt benannt. Demgegenüber hat der Ortsrat Harsum allein für das kommende Jahr (ohne die Kita-Erweiterungen) 17 Maßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von rund 1,3 Mio. € angemeldet.
  4. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, weshalb Ortsrats- und Gemeinderatsmitglieder aus Harsum die Borsumer Projekte anprangern, den Begriff „Kirchturmpolitik“ verwenden und mit der angeblichen Gefährdung von Kita-Maßnahmen Stimmung machen wollen? Ist unser Bürgermeister Marcel Litfin jetzt auch ein „Borsumer Kirchturmpolitiker“?
  5. Diese „Borsumer Kirchturmpolitiker“ haben sich (im Gegensatz zur SPD) dafür eingesetzt, dass Straßenbaumaßnahmen in Harsum und Klein Förste ohne die Erhebung von Beiträgen der Anlieger durchgeführt worden sind. Sie haben sich für den Bau des Radweges von Hönnersum nach Borsum engagiert und dafür gesorgt, dass im Kreistag eine Radwegebaumaßnahme in Hönnersum auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Sie haben sich auch für einen ausreichenden Abstand der Windräder zu den Ortschaften Hönnersum und Machtsum eingesetzt. Hat das der Hönnersumer Ortsbürgermeister alles vergessen?
  6. „Wir halten Wort“ heißt es regelmäßig in Beiträgen des SPD-Fraktionsvorsitzenden der SPD. Hält man Wort, wenn man einen Haushaltsplan beschließt, diesen ausdrücklich mit seinen Investitionen lobt, Projekte planen und Fördermittel beantragen lässt und sie dann nicht mehr realisieren will? Hält man Wort, wenn man einstimmige Ratsbeschlüsse über Projekte fasst, die unmittelbar danach als nicht notwendig kritisiert werden? Wer trägt die Kosten für Planungen von Maßnahmen, die nicht umgesetzt werden?
  7. Die Gemeinde Harsum ist für die Umsetzung von vielen Maßnahmen, so z. B. auch für das Projekt der Jugendpflege in Harsum, auf die Bewilligung von Fördermitteln des Landes angewiesen. Mit ihrer derzeitigen Vorgehensweise wird sie bei der Förderstelle des Landes unglaubwürdig. Das ist nicht akzeptabel.

Wir werden Sie weiter informieren und uns weiterhin für alle Maßnahmen in der Gemeinde Harsum einsetzen, die für ihre zukünftige Entwicklung notwendig sind. Dazu zählen natürlich insbesondere die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder und die Bereitstellung von Bauplätzen.

gez. Ortsrats-, Rats- und Vorstandsmitglieder Unabhängige Harsum

Zwischenzeitlich liegt auch die Stellungnahme der Kommunalaufsicht vor. Der von der CDU und von der SPD gefasste Ratsbeschluss ist damit beanstandet worden. Im Gegensatz zu deren Auffassung gab es keine Mittel, die frei verfügbar waren. Vielmehr hatten sie Mittel für den Sonoyta-Platz selbst beschlossen. Die Kommunalaufsicht hat deutlich gemacht, dass der Ortsrat und Bürgermeister Litfin sich an den Festlegungen des ohne Gegenstimme beschlossenen Haushaltsplans gehalten haben. Darauf muss man sich auch verlassen können. Auf dieser Basis sind dann auch die Projekte geplant und Fördermittel beantragt bzw. bewilligt worden. Es lässt sich kaum verantworten, Fördermittel nicht in Anspruch zu nehmen und Maßnahmen später allein finanzieren zu müssen. Auch darauf hat die Kommunalaufsicht noch einmal sehr deutlich hingewiesen. Die Voraussetzungen für die Umsetzung der Maßnahmen sind also gegeben. Und der Vorschlag von Herrn Litfin und des Ortsrates sah jetzt vor, diese Voraussetzungen auch für die übrigen mit der Förderstelle abgestimmten Projekte, gerade auch für das Jugendheim und die Martinstraße zu schaffen. CDU und SPD sind ja gerade dafür verantwortlich, dass der Haushaltsplan keine Mittel für das Jugendheim enthält.

gez. Josef Stuke

Verkehrsberuhigung in Borsum; Verschönerung des Dorfbildes

Die Verkehrsberuhigung in Borsum gehört zu den Maßnahmen, die regelmäßig auf die Tagesordnung des Ortsrates genommen werden. Dazu tragen 4 Geschwindigkeitsmessanlagen in den Ortseingangsbereichen und die Tempo-30-Zonen in der Ortschaft bei. Dazu zählen insbesondere zum Schulanfang im August aber auch sichere Wege für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Borsumer Kaspel. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, die „Gelben Füße“ durch Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Harsum erneuern zu lassen.

Zu erneuern sind regelmäßig auch die Tempo-30-Markierungen. An einer vom Ortsrat initiierten Aktion nahmen jetzt Peter Brammer, Uwe König, Manfred Schrader und Ortsbürgermeister Josef Stuke teil. Auf Anregung von Manfred Schrader wurden die Markierungen erstmals auch in der Lindenstraße vorgenommen. Eine Erneuerung erfolgte auch in der Landwehrstraße, um gerade im Bereich der Kindertagesstätte und auf dem Weg zur Grundschule zur Verkehrssicherheit für Kinder beizutragen.

Gleichzeitig wurden sämtliche öffentlichen Blumenkübel im Ort neu bepflanzt. Auch diese Aktion wird jährlich mehrfach durch Mitglieder des Borsumer Ortsrates durchgeführt. Dazu zählen regelmäßig Elisabeth König und Nicole Wirries, die bei fast jedem Termin von Martin Böker unterstützt werden. In diesem Jahr war es zudem für den generellen Austausch der Blumenerde notwendig, die Hilfe durch Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Harsum in Anspruch zu nehmen.

Mein Dank gilt allen, die sich an diesen Aktionen für unser Dorf beteiligt haben.

gez. Josef Stuke

 

Spatenstich Radweg Borsum – Asel

Viele haben nicht mehr daran geglaubt, dass es gelingt, den Radweg von Borsum nach Asel zu realisieren. Nach dem positiven Verlauf des Planfeststellungsverfahrens im letzten Jahr zeichnete sich jedoch ab, dass in diesem Jahr mit dem Baubeginn zu rechnen war. Nach der Auftragsvergabe ist nun gemeinsam mit Herrn Landrat Levonen am 16. Juli der „Erste Spatenstich“ erfolgt. Nach der Ausschreibung ist vorgegeben, dass die Betontrasse bis Ende November fertiggestellt sein soll. Für Restarbeiten ist eine längere Frist vorgesehen. Der Landkreis hat angeordnet, dass die Kreisstraße für die notwendigen Bauarbeiten ab dem 29. Juli gesperrt werden kann. Einzelheiten werden vom Landkreis und auch von der Gemeinde bekanntgegeben.

Seit 2006 haben wir intensiv auf eine Verwirklichung dieses Projekts hingewirkt. Zahlreiche Aktivitäten sind auf unsere Initiativen zurückzuführen. Zu nennen sind beispielsweise die gemeinsam mit dem damaligen Landrat Wegner durchgeführte Fahrradtour von Hönnersum über Borsum und Asel nach Harsum. Dort übergab unser Ortsbürgermeister Josef Stuke dem Landrat eine in Borsum durchgeführte Unterschriftensammlung. Anschließend erfolgte auf seine Initiative die Berichterstattung im NDR-Fernsehen. Nachdem unsere Anträge auf eine frühere Umsetzung im Harsumer Gemeinderat abgelehnt worden waren, stellte der Landkreis mit dem Radwegebauprogramm 2009 für diese Strecke die höchste Priorität im Landkreis Hildesheim fest.

Im Anschluss daran gelang es, Radwegeverbindungen zwischen Hönnersum und Borsum sowie zwischen Asel und Harsum herzustellen. Für den Radweg von Borsum nach Asel gab es dagegen Probleme, die Voraussetzungen für eine umsetzbare Planung zu schaffen.

Durch die nach der Sanierung deutlich schmalere Kreisstraße stiegen die Gefahren für die Radfahrer/innen noch weiter an. Insbesondere wenn Radfahrer/innen trotz Gegenverkehr überholt wurden, entstanden sehr gefährliche Situationen. Vor dem Hintergrund, dass diese Strecke oft von Kindern und Jugendlichen auf dem Weg zu den Sportplätzen und auch für Fahrten zur Schule genutzt wird, bestand dringender Handlungsbedarf und für uns eine besondere Motivation, in den Bemühungen nicht nachzulassen.

Von Vorteil waren die guten Kontakte unseres Kreistagsabgeordneten Josef Stuke zum zuständigen und leider vor kurzem verstorbenen Dezernenten des Landkreises Helfried Basse. Dieser setzte sich in besonderer Weise für unser Projekt ein. Schließlich führte die Variante auf der südlichen Straßenseite am Borsumer Wald zum Erfolg. Im Vergleich zu einem früheren Verfahren im Jahre 1988 ist diese Maßnahme mit einem deutlich geringeren Eingriff in den Waldbestand verbunden. Diese Lösung führt ferner dazu, dass im Gegensatz zu der Variante auf der Feldseite nur eine Querung der Straße am Ortsausgang in Richtung Asel notwendig ist. Von Vorteil ist auch die jetzt vorgeschriebene Breite des Radweges von 2,50 m. Zudem ist ein Sicherheitsabstand zur Straße von 1,75 m vorgesehen.

Wir freuen uns darüber, dass nun die dringend notwendige Verkehrssicherheit für alle Radfahrer/innen geschaffen wird und unser Anliegen aus dem Jahr 2006 mit den Verbindungen von Hönnersum nach Borsum, von Borsum nach Asel und von Asel nach Harsum umgesetzt ist.

Ihre Ortsrats-, Rats- und Vorstandsmitglieder vom Bündnis für Borsum! – Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum

Peter Brammer, Christian Bumiller, Bernward Burkard, Alfred Feise, Konrad Helmsen, Elisabeth König, Karin Mai,  Josef Stuke, Daniela Volland und Nicole Wirries

Aus dem Rat

Wie bereits im letzten Infobrief berichtet, will die Mehrheit von CDU und SPD im Harsumer Gemeinderat die von Bürgermeister Marcel Litfin und den Unabhängigen vorgeschlagene Prioritätenliste ändern. Auch die deutlichen Worte der Kommunalaufsicht halfen nicht. Die Kommunalaufsicht verweist auf das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, dass klar regelt, dass „…. der Ortsrat …. über die Festlegung der Reihenfolge von Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen entscheidet ……“. Welche Straßen oder Plätze saniert werden sollen, liege hingegen in der Entscheidungsgewalt der Gemeinde. „Das ist hier im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 geschehen“, schreibt die Kommunalaufsicht. Und der Haushaltsplan sei verbindlich. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass die Gelder zur Verfügung stünden, sei „es in keiner Weise nachvollziehbar, warum die vom Ortsrat Borsum befürwortete und vom Bürgermeister vorgeschlagene Prioritätenliste der Maßnahmen verändert werden soll“. Und die Behörde warnt: Falls bereits bewilligte Fördermittel nicht in Anspruch genommen würden, könne das sogar gegen den Haushaltsgrundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verstoßen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.06.2019 den Borsumer Beschluss trotzdem gekippt. Nach dem Willen der großen Koalition sollen in diesem Jahr zunächst die Planungen für einen Anbau am Jugendheim und für einen Komplettausbau der Martinstraße beginnen und im kommenden Jahr umgesetzt werden. Schon in diesem Jahr soll die Mauer an der Opfergasse saniert werden. „Diese Diskussion nervt“, entgegnete Christian Bumiller. „Eine neue Prioritätenliste darf der Gemeinderat gar nicht aufstellen“, stellte er mit Blick auf die jüngste Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu diesem Thema fest und fügte hinzu: „Wir werden also rechtliche Schritte prüfen.“ Josef Stuke wies darauf hin, dass die Projekte Sonoyta-Platz, Mauer an der Opfergasse und Gehweg am Hohen Turm gerade einmal mit 90.000 € im Haushalt veranschlagt worden seien. „Und dies bei einem Gesamtvolumen der Investitionen in der Gemeinde Harsum von 5,2 Millionen Euro“, betonte er. Im Übrigen lägen schon Förderbescheide für die Maßnahmen vor, und die Prioritätenliste sei interfraktionell im Harsumer Rat abgestimmt worden.

(Teilzitat Quelle: HiAZ 27./25.06.2019)

Erfolgreiche Dorferneuerung in Borsum! – Planung und Umsetzung weiterer Projekte

Von den Fördermitteln für die Dorferneuerung profitierten zwischenzeitlich zahlreiche Borsumer Haus- und Grundstückseigentümer und auch die mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragten örtlichen Handwerksbetriebe. Für solche Projekte, insbesondere Dach- und Fassadensanierungen, wurden bis zum 22.2.2019 Fördermittel in Höhe von rund 283.000 € bewilligt. Daneben war es gelungen, mit Zustimmung der Gremien der Gemeinde Harsum auch öffentliche Maßnahmen (insbesondere im Außenbereich des Heimatmuseums, in der Aseler Straße und rund um das Jugendheim) sowie Projekte der Kirchengemeinde (u. a. Sanierung des Pfarrhauses) zu realisieren. Gerade die katholische Pfarrgemeinde ist vorbildlich, mit der Sanierung des Pfarrheims, der Pfarrscheune und der Erneuerung der Wege auf dem Friedhof nutzt sie die finanziellen Möglichkeiten der Dorferneuerung. Zukünftige Belastungen werden damit deutlich reduziert!

Positiv ist nun, dass der Förderzeitraum bis zum 31.12.2021 verlängert worden ist. Das bedeutet aber auch, jetzt zügig noch die Maßnahmen umzusetzen, die dem Dorferneuerungskonzept entsprechen und die Gemeinde finanziell entlasten. Aus Rücksicht auf die Haushaltssituation hatte ich zugestimmt, dass für das Jahr 2019 lediglich Mittel der Gemeinde in Höhe von 79.000 € für zwei Maßnahmen (Erneuerung der unbefestigten und nicht geordneten Flächen am Sonoyta-Platz sowie der Mauer zwischen dem Heimatmuseum und dem Pfarrheim) in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen wurden. Die Mittel für die Erweiterung des Jugendheims hatten die CDU- und die SPD-Fraktion leider gestrichen. Auf meine nachdrückliche Bitte hin wurden sie von der Verwaltung zumindest noch in die Planung für 2020 aufgenommen. Berücksichtigt wurden im Haushaltsplan 2019 zudem Mittel für die Planung des Fußweges „Am Hohen Turm“ in Höhe von 15.000 €. Damit hatte die Verwaltung eine Grundlage für die weitere Planung dieser Projekte und für die Verhandlungen mit der Förderstelle des Landes. Alle Fraktionen wurden fortlaufend darüber informiert.

Von Bürgermeister Litfin wurde jetzt für den verbleibenden Zeitraum ein guter Vorschlag für die noch durchzuführenden Projekte vorgelegt. Für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes, der Mauer am Heimatmuseum und des Gehweges „Am Hohen Turm“ liegen bereits Bewilligungsbescheide über Mittel in Höhe von rund 233.000 € vor. Ferner ist ein Bewilligungsbescheid für die Erweiterung des Jugendheims angekündigt worden. Zudem hat Bürgermeister Litfin vorgeschlagen, auch die (bereits einmal einstimmig vom Gemeinderat gebilligte!) Sanierung der Opfergasse und die Erneuerung der gesamten Martinstraße noch durchzuführen. Diesen Vorschlägen hat sich der Borsumer Ortsrat in der Sitzung am 16.5. einstimmig angeschlossen. Dabei war von großer Bedeutung, dass mit den Fördermitteln 63 % der Kosten finanziert werden und die Gemeinde solche Maßnahmen später allein finanzieren müsste. Für die Durchführung spricht auch, dass mit der Planung einiger Maßnahmen (z. B. des Sonoyta-Platzes und der Opfergasse) bereits ein nicht unerheblicher Personal- und Finanzierungsaufwand der Gemeinde verbunden war. Ein Verzicht auf beantragte und bewilligte Fördermittel wäre vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Zudem würde die Gemeinde Harsum ihre Glaubwürdigkeit bei der Förderstelle verlieren. Immerhin bemüht sie sich gerade, für den Abriss der Gewächshäuser für das neue Baugebiet Fördermittel zu erhalten!

Im Hinblick auf die nicht nachvollziehbare Vorgehensweise der CDU- und der SPD-Fraktion hat die Kommunalaufsicht des Landkreises den Rat der Gemeinde Harsum unmissverständlich darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen für die Umsetzung der geförderten Projekte erfüllt sind und dies im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung geboten ist. Wir sind gespannt, ob sich die Ratsmitglieder in der Ratssitzung am 25.6.2019 an die rechtlichen Vorgaben gehalten haben.

Mit der Neugestaltung des Sonoyta-Platzes ist vor allem die Förderung der Dorfgemeinschaft verbunden, denn dort soll zukünftig ein Nutzungskonzept für alle Generationen, also nicht nur für Kinder, sondern auch für ältere Bürger/innen umgesetzt werden. Gerade solche Maßnahmen entsprechen dem mit der Förderstelle abgestimmten Konzept. Leider können sich der Bürgermeister, der Ortsrat und die Förderstelle nicht auf die CDU- und SPD-Ratsmitglieder verlassen. Sie stimmen zunächst einstimmig der Erneuerung der Opfergasse zu, anschließend nehmen sie wieder davon Abstand. Sie stellen gemeinsam mit den anderen Fraktionen Mittel für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes bereit, begleiten das Förderverfahren und halten das Projekt dann nicht mehr für umsetzbar. Sie stellen nur eine einzige Maßnahme im Haushaltsplan 2019 infrage, warum eigentlich? Warum streichen die CDU- und die SPD-Ratsmitglieder erst die Mittel für die Erweiterung des Jugendheims, um sich anschließend damit in den Vordergrund schieben zu wollen? Wir können uns im Hinblick auf das absehbare Ende des Förderzeitraums keinen Stillstand erlauben! Dieser ist allerdings jetzt zu befürchten.

Bedanken möchte ich mich abschließend bei allen, die sich für die Dorferneuerung in Borsum einsetzen! Ich habe empfohlen, für andere Ortschaften der Gemeinde Harsum ebenfalls eine solche Förderung anzustreben. Wir werden diese Ortschaften mit unseren Erfahrungen unterstützen.

gez.  Josef Stuke
(Ortsbürgermeister)

Dorferneuerung in Borsum

Erfolgreiche Dorferneuerung in Borsum! – Planung und Umsetzung weiterer Projekte

Von den Fördermitteln für die Dorferneuerung profitierten zwischenzeitlich zahlreiche Borsumer Haus- und Grundstückseigentümer und auch die mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragten örtlichen Handwerksbetriebe. Für solche Projekte, insbesondere Dach- und Fassadensanierungen, wurden bis zum 22.02.2019 Fördermittel in Höhe von rund 283.000 € bewilligt. Daneben war es gelungen, mit Zustimmung der Gremien der Gemeinde Harsum auch öffentliche Maßnahmen (insbesondere im Außenbereich des Heimatmuseums, in der Aseler Straße und rund um das Jugendheim) sowie Projekte der Kirchengemeinde (u. a. Sanierung des Pfarrhauses) zu realisieren.

Positiv ist nun, dass der Förderzeitraum bis zum 31.12.2021 verlängert worden ist. Das bedeutet aber auch, jetzt zügig noch die Maßnahmen umzusetzen, die dem Dorferneuerungskonzept entsprechen und die Gemeinde finanziell entlasten. Aus Rücksicht auf die Haushaltssituation hatte ich zugestimmt, dass für das Jahr 2019 lediglich Mittel der Gemeinde in Höhe von 79.000 € sowie Fördermittel von 132.000 € für zwei Maßnahmen (Erneuerung der unbefestigten und nicht geordneten Flächen am Sonoyta-Platz sowie der Mauer zwischen dem Heimatmuseum und dem Pfarrheim) in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen wurden. Die Mittel für die Erweiterung des Jugendheims hatten die CDU- und die SPD-Fraktion leider gestrichen. Auf meine nachdrückliche Bitte hin wurden sie von der Verwaltung zumindest noch in die Planung für 2020 aufgenommen. Berücksichtigt wurden im Haushaltsplan 2019 zudem Mittel für die Planung des Fußweges „Am Hohen Turm“ in Höhe von 15.000 €. Damit hatte die Verwaltung eine Grundlage für die weitere Planung dieser Projekte und für die Verhandlungen mit der Förderstelle des Landes.

Von Bürgermeister Litfin wurde jetzt für den verbleibenden Zeitraum ein guter Vorschlag für die noch durchzuführenden Projekte vorgelegt. Für die Erneuerung des Sonoyta-Platzes, der Mauer am Heimatmuseum und des Gehweges „Am Hohen Turm“ liegen bereits Bewilligungsbescheide über Mittel in Höhe von rund 233.000 € vor. Ferner ist ein Bewilligungsbescheid für die Erweiterung des Jugendheims angekündigt worden. Zudem hat Bürgermeister Litfin vorgeschlagen, auch die (bereits einmal einstimmig vom Gemeinderat gebilligte!) Sanierung der Opfergasse und die Erneuerung der gesamten Martinstraße noch durchzuführen. Diesen Vorschlägen hat sich der Borsumer Ortsrat in der Sitzung am 16.05.2019 einstimmig angeschlossen. Dabei war von großer Bedeutung, dass mit den Fördermitteln 63 % der Kosten finanziert werden und die Gemeinde solche Maßnahmen später allein finanzieren müsste. Für die Durchführung spricht auch, dass mit der Planung einiger Maßnahmen (z. B. des Sonoyta-Platzes und der Opfergasse) bereits ein nicht unerheblicher Personal- und Finanzierungsaufwand der Gemeinde verbunden war. Ein Verzicht auf beantragte und bewilligte Fördermittel wäre vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Zudem würde die Gemeinde Harsum ihre Glaubwürdigkeit bei der Förderstelle erheblich beeinträchtigen. Immerhin bemüht sie sich gerade, für den Abriss der Gewächshäuser für das neue Baugebiet Fördermittel zu erhalten!

Herzlichen Dank an alle, die sich für die Dorferneuerung in Borsum einsetzen!

gez. Josef Stuke
Ortsbürgermeister

 

 

Rat weist den Weg: Sonoyta-Platz wird erneuert

Borsumer Politiker einstimmig für Umgestaltung und dazu Sanierung der Mauer an Opfergasse noch in diesem Jahr

Einstimmig hat der Borsumer Ortsrat den Vorschlag von Bürgermeister Marcel Litfin gebilligt, noch in diesem Jahr im Zuge der Dorferneuerung die Umgestaltung des Sonoyta-Platzes und die Sanierung der Mauer an der Opfergasse umzusetzen. 2020 soll der Gehweg der Straße „Am Hohen Turm“ folgen. Vorbehaltlich eines Förderbescheides des Landes sollen in diesem Jahr auch Planungen für einen Anbau am Jugendheim beginnen. Ortsbürgermeister Josef Stuke erinnerte daran, dass der Förderzeitraum für die Dorferneuerung in Borsum bis Ende 2021 verlängert wurde. Litfin habe nun zunächst vorgeschlagen, den Gehweg an der Straße „Am Hohen Turm“ bis zum 31. Juli 2020 fertigzustellen. Die Kosten dafür beliefen sich auf 168 000 Euro. Das Land fördere dieses Projekt mit 106 000 Euro, also mit deutlich mehr als 50 Prozent. Die Umgestaltung des Sonoyta-Platzes sei sogar schon in diesem Jahr geplant. Stuke erinnerte daran, dass geplant sei, einen Spielplatz für Jung und Alt zu errichten. So sei unter anderem ein Boule-Platz im Gespräch. Die Kosten von 176 000 Euro würden vom Land mit 111 000 Euro bezuschusst, so dass für die Gemeinde 65 000 Euro an Eigenanteil übrigblieben. Die Ausgaben für die Sanierung der Mauer an der Opfergasse bezifferte Stuke auf 26 000 Euro. Davon übernehme das Land 16 400 Euro. „Für diese drei Maßnahmen liegen auch schon Förderbescheide mit einer Gesamtsumme von 233 000 Euro vor.“ Es sei auch davon auszugehen, dass in Kürze noch der Zuwendungsbescheid für den Anbau am Jugendheim folgt. Auf der Liste der Verwaltung stehe auch der Ausbau der Martinstraße. Stuke erinnerte daran, dass ursprünglich nur die Sanierung des östlichen Teils der Straße geplant war. Der Bürgermeister habe nun aber vorgeschlagen, die gesamte Straße auszubauen. Ob dieser Komplettausbau gefördert werde, sei aber noch fraglich. Zugesagt waren laut Stuke bereits Fördermittel für die Sanierung der Opfergasse. „Allerdings konnten diese Mittel bislang wegen des zu hohen Ausschreibungsergebnisses nicht in Anspruch genommen werden“, erklärte der Ortsbürgermeister. Elisabeth König begrüßte die von der Verwaltung vorgeschlagene Reihenfolge der Arbeiten. „Das deckt sich mit den Ergebnissen aus unserem Arbeitskreis.“ Insofern werde sie der Beschlussvorlage der Verwaltung zustimmen. Andreas Kusch (CDU) betonte, dass auch die Bürger an den Planungen beteiligt werden sollen.

(Quelle: HiAZ 18.05.2019)

Jahreshauptversammlung

In der gut besuchten Jahreshauptversammlung der Borsumer Unabhängigen wurde der Vorstand einstimmig bestätigt. Zudem beschlossen die Mitglieder, der Borsumer Kindertagesstätte, der Schulkindbetreuung, dem Förderverein der Grundschule und der örtlichen Bücherei erneut jeweils 150 € zu spenden. Damit erhöhten sie die Förderung dieser Einrichtungen aus Beiträgen der Mitglieder und der Mandatsträger auf einen Gesamtbetrag von 6.800 €. Der 1. Vorsitzende Peter Brammer wies zudem darauf hin, dass mit den Erlösen aus den nunmehr 150 Altpapiersammlungen für die Jugendarbeit ein Gesamtbetrag von mehr als 20.000 € erzielt worden sei. Peter Brammer und Josef Stuke informierten die anwesenden Mitglieder zudem über die Aktivitäten und die Initiativen im Borsumer Ortsrat, im Gemeinderat Harsum und im Kreistag. Dabei gingen sie insbesondere auf den bevorstehenden Radwegebau von Borsum nach Asel, auf die Fortschritte bei den Dorferneuerungsprojekten und auf die Fragen zum Borsumer Baugebiet ein.

 

Aus dem Rat – Kita

Gegen die Stimmen von Grünen und Unabhängigen votierte am 28.03.2019 die Ratsmehrheit für die Kita-Vereinbarung mit dem Landkreis. Josef Stuke: „Wir brauchen Bedingungen, die von allen Gemeinden akzeptiert werden.“ So habe aber insbesondere die Stadt Hildesheim schon darauf hingewiesen, dass sie im Laufe der Jahre mit ständig sinkenden Kreiszuschüssen rechne. Bereits in unserem Infobrief von März 2019 hatten wir ausführlich zum Thema Kita-Vertrag berichtet.

(Quelle: HiAZ 30.03.2019)

Bericht aus dem Kreistag

Ein Bericht unseres Kreistagsabgeordneten Josef Stuke aus dem Kreistag: Ansicht Bericht
Neuigkeiten aus dem Kreistag lesen Sie auch hier -> weiterlesen

 

Ortsrat gewährt Vereinen Fördermittel in Höhe von 2.521 €

Gleich in seiner ersten Sitzung hat der Borsumer Ortsrat die Vereinsförderung für das Jahr 2019 beschlossen. Die Förderbeträge richten sich nach den Mitgliederzahlen der Vereine. Sie erhalten mindestens 50 € und höchstens 350 €. Nach den gemeldeten Mitgliederzahlen beträgt die gesamte Fördersumme 2.521 €. Die Auszahlung dieser Mittel ist bereits veranlasst worden. Für den Ortsrat bleibt es wichtig, die lobenswerte Arbeit der Vereine im Rahmen der vorhandenen Mittel angemessen zu unterstützen. Mit den Erlösen aus den Altpapiersammlungen wird zudem die Jugendarbeit besonders gefördert. Zudem besteht für die Vereine die Möglichkeit, für besondere Projekte Fördermittel beim Ortsrat zu beantragen.

Der Ortsrat hat sich ferner dafür ausgesprochen, auch in diesem Jahr eine Ferienaktion zu organisieren und eine Seniorenfahrt durchzuführen. Weitere Einzelheiten und auch die Termine werden voraussichtlich in der nächsten Ortsratssitzung am 16.5.2019 festgelegt.

gez. Josef Stuke
(Ortsbürgermeister)

 

Barrierefreie Bushaltestellen

Die Gemeinde Harsum ist rechtlich verpflichtet, bis zum 31.12.2021 barrierefreie Bushaltestellen zu schaffen. Dafür kann sie erhebliche Fördermittel einsetzen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben die Unabhängigen deshalb regelmäßig darauf hingewirkt, diese erforderlichen Maßnahmen zeitgerecht zu beginnen und entsprechende Haushaltsmittel zu veranschlagen. Jetzt liegt endlich ein entsprechendes Konzept für die Umsetzung vor. Dieses ist so beschlossen worden. Nunmehr muss die entsprechende Umsetzung folgen. Im Hinblick auf die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs halten sie dies für ein wichtiges Projekt.

28.03.2019

 

 

kinderfreundliche Kommune

Die Gemeinde Harsum strebt an, wie die Gemeinde Algermissen als „kinderfreundliche Kommune“ anerkannt zu werden. Dafür müssen aber die Voraussetzungen geschaffen werden und entsprechende Aktivitäten erfolgen. Die Unabhängigen haben Herrn Litfin darauf hingewiesen, dass nach den maßgebenden Bestimmungen Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligt werden sollen. Hierzu sollen die Gemeinden über die vorgesehene Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.

In einer Fachzeitschrift war vor kurzem über ein erfolgreiches Jugendbeteiligungsprojekt der Gemeinde Rhauderfehn berichtet worden. Zu Beginn dieses Projekts wurde „mit Hilfe einer breit angelegten Befragung von Jugendlichen ab zehn Jahren“ die ortsspezifische Situation und Bedürfnislage der Jugendlichen ermittelt. Wie die Unabhängigen schon mit einem früheren Antrag deutlich gemacht haben, halten sie es für erforderlich, in der Gemeinde Harsum eine solche Befragung mit nachfolgender transparenter Auswertung, Präsentation und Erörterung der Ergebnisse mit den Jugendlichen durchzuführen. Anschließend sollte dann zwischen den Jugendlichen, der Jugendpflegerin und der Politik die Umsetzung konkreter Wünsche vereinbart werden. Sie haben daher beantragt, in der nächsten Sitzung des Fachausschusses einen Beschluss für die Durchführung einer Befragung herbeizuführen.

28.03.2019

 

Aus dem Rat – Kita

Nach den Informationen der Gemeindeverwaltung konnte für eine erhebliche Zahl von Kindern keine Zusage für die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes gegeben werden. Hierdurch wird die Dringlichkeit für die Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen deutlich. Leider haben sich die schon länger angekündigten Baumaßnahmen deutlich verzögert. Zudem haben der Landkreis Hildesheim als zuständiger Träger und die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Kreistag noch immer keinen Vorschlag für eine Neuregelung der Förderung solcher Investitionen unterbreitet. Die jetzt für die Ortschaft Harsum in Betracht kommenden Projekte sind mit erheblichen Kosten verbunden, deren Finanzierung wegen der unsicheren Förderung noch ungeklärt ist und ggf. über Kreditaufnahmen der Gemeinde Harsum erfolgen müsste. Unabhängig davon halten es die unabhängigen Ratsmitglieder für erforderlich, die Umsetzung der Projekte voranzutreiben. Sie haben daher beantragt, dieses Thema auf die Tagesordnungen der Gremien der Gemeinde Harsum zu nehmen und dort möglichst Entscheidungen zu treffen. Für die Ortschaft Borsum muss leider weiterhin auf den dafür notwendigen Bebauungsplan gewartet werden. Auch insoweit haben sie auf die Dringlichkeit hingewiesen.

28.03.2019

 

 

Aus dem Rat

Auf Antrag der Unabhängigen hin ist in der Sitzung des Umweltausschusses am 07.03.2019 von einem Vertreter der Hildesheimer Stadtentwässerung über die Planungen zum Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage berichtet worden. Die Unabhängigen befürchten, dass diese wegen der damit verbundenen Immissionen leider auch für die Gemeinde Harsum negative Auswirkungen haben könnte. Nach der auf Nachfrage erteilten Auskunft besteht die Möglichkeit, einen Vertreter in den Beirat des Unternehmens zu entsenden. Dieser könnte sich dann für die Belange der Gemeinde Harsum einsetzen. Die Unabhängigen haben daher beantragt, entsprechend initiativ zu werden. Josef Stuke: „Wir müssen da Einfluss nehmen, um die Umwelteinwirkungen so gering wie möglich zu halten.“ Der Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen. Abgelehnt habe sie im Übrigen die Ansiedlung eines Unternehmens in Harsum, welches durch den Betrieb als Pferde- und Haustierkrematorium ebenfalls zu erheblichen Immissionen führen könnte.

Josef Stuke hat bei der Finanzausschusssitzung der Gemeinde Harsum am 04.03.2019 eine Haushaltskonsolidierung und einen Schuldenabbau gefordert. Stuke erneuerte damit seinen Antrag, den er schon im Dezember gestellt hatte. „Ende 2018 hatten wir insgesamt 6,3 Mio. Euro Schulden und ich gehe nach der bisherigen Finanzplanung während der Folgejahre von einer Verdoppelung aus“, betonte er. „Wir müssen unbedingt sparsam wirtschaften“, so Stuke weiter.
Teilzitat Quelle HiAZ 06.03.2019

 

 

Radweg Borsum – Asel in Sicht!

Der Beginn der Planungen für den Bau eines Radweges zwischen Borsum und Asel liegt mehr als 30 Jahre zurück. Im Jahr 1988 wurde die Planung für einen Radweg abgeschlossen, der hinter den ersten Baumreihen des Borsumer Waldes verlaufen sollte. Nachdem der Landkreis Hildesheim bereits die Mehrzahl der dafür benötigten Flächen erworben hatte, war diese Variante später aus naturschutzrechtlichen und anderen Gründen nicht mehr realisierbar.

Im Anschluss daran haben wir im Jahr 2006 begonnen, intensiv auf die Realisierung dieses Radweges und auch des Radweges von Borsum nach Hönnersum hinzuwirken. Eine Fahrradtour mit dem Landrat Reiner Wegner von Hönnersum über Borsum und Asel nach Harsum, die Übergabe einer Unterschriftensammlung vor dem Rathaus an den Landrat, zahlreiche politische Initiativen und ein ausführlicher Bericht im NDR-Fernsehen sind in diesem Zusammenhang zu nennen. Im Jahr 2009 beschloss der Landkreis das Radwegebauprogramm, in welchem der Radweg von Borsum nach Asel die höchste Priorität (Platz 1) erhielt und der Radweg nach Hönnersum auf Platz 5 stand.

In den Folgejahren versuchte der Landkreis, den Radweg auf der nördlichen Seite der Kreisstraße zu realisieren. Auch dafür gab es unterschiedliche Varianten, die unter anderem aus Gründen der Rübenverladung scheiterten. Zwischenzeitlich war erfreulicherweise bereits der Radweg von Hönnersum nach Borsum gebaut worden. Anschließend wurde nochmals die Waldseite untersucht. Durch die Einbeziehung des dortigen Grabens bestand nunmehr die Möglichkeit, den Radweg (der jetzt nach neuen Vorgaben eine Breite von 2,50 m voraussetzte) direkt am Waldrand zu bauen. Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 24.7.2018 sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Radweges dann auch so geschaffen worden. Wichtig war, dass der Plan mit allen zu beteiligenden Institutionen abgestimmt worden ist, dazu gehörte natürlich auch die Naturschutzbehörde. Für die Inanspruchnahme des Bodens und auch für die Beseitigung von rund 90 Bäumen werden Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt.

Vor kurzem sind auch die Fördermittel des Landes für den Radweg bewilligt worden. Die Finanzierung der Maßnahme ist damit sichergestellt. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehörte jetzt das Fällen der Bäume, welches wegen der Brut- und Setzzeit bis Ende Februar durchgeführt werden musste. Der Beginn dieser Arbeiten war für alle ein wichtiges Signal, weil kaum noch an die Realisierung dieses Weges geglaubt wurde.

Der Radweg wird seit Jahren dringend benötigt, weil das Fahren auf der Kreisstraße mit erheblichen Verkehrsgefahren verbunden ist. Insbesondere entstehen sie dadurch, dass Radfahrer/innen auf der nach der Sanierung deutlich schmaleren Straße regelmäßig trotz Gegenverkehr überholt werden. Schließlich wird die Kreisstraße nicht nur von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg nach Hildesheim, sondern auch von Berufstätigen und zudem von Kindern und Jugendlichen auf dem Weg zu den Sportplätzen im Borsumer Wald und in Asel genutzt. Auch für die Fußgänger gibt es mit dem Radweg die Möglichkeit, den Sportplatz im Borsumer Wald sicher zu erreichen. Die neue südliche Variante hat den Vorteil, dass die Kreisstraße nur noch einmal im Dorfausgangsbereich Borsums gequert werden muss. Dafür soll aus Sicherheitsgründen auf der nördlichen Seite eine “Aufstellfläche” geschaffen werden.

Wir freuen uns jedenfalls darüber, dass es nun endlich gelungen ist, nach dem Radweg nach Hönnersum auch diesen Radweg realisieren zu können.

gez. Josef Stuke

 

Altpapiersammlungen in Borsum – 20.000 € für die Jugendarbeit!

Die Förderung von Kindern und Jugendlichen ist für den Borsumer Ortsrat ein besonderes Anliegen. Zu diesem Zweck werden vom „Bündnis für Borsum – Die Unabhängigen“ seit mehr als 12 Jahren monatlich Altpapiersammlungen auf dem Hof von Martin Böker durchgeführt. Mit den bisherigen 147 Sammlungen sind nunmehr Erlöse in Höhe von rund 20.000 € erzielt worden. Diese wurden vor allem den Borsumer Vereinen, der Jugendfeuerwehr, dem Förderverein der Borsumer Grundschule und der Bücherei übergeben.

Die 147. Sammlung im Januar fand zur Unterstützung der Bücherei statt. Dabei wurde ein Erlös in Höhe von 165 € erzielt. Der Gesamterlös beträgt jetzt genau 20.003 €. Das ist ein beeindruckendes Ergebnis für die Förderung der Jugendarbeit in Borsum. Anlässlich eines Spielenachmittags habe ich der Leiterin des Büchereiteams, Elke Scheuermann, einen Scheck über 165 € übergeben. Die Bücherei wird diese Mittel wieder für Anschaffungen im Sinne der Kinder und Jugendlichen einsetzen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich bei allen bedanken, die sich für die Borsumer Jugendarbeit engagieren. Dieser Dank gilt auch den Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrem Altpapier zur Unterstützung beitragen und insbesondere Martin Böker, der diese Aktion seit mehr als 12 Jahren intensiv unterstützt hat. Die nächste Sammlung findet vom 4. bis 6. März 2019 statt, die Erlöse sind für die Jugendarbeit des Borsumer Spielmannszugs bestimmt.

gez. Josef Stuke
(Ortsbürgermeister)

 

Ortsrat Borsum

Das Fällen von Bäumen bereitet dem Ortsrat Borsum große Sorgen. Das Thema stand bei der Ortsratssitzung am 14.02.2019 im Blickpunkt. Dabei ging es um eine große alte Kiefer auf der Grünanlage an der Ecke Am neuen Teich/Paul-Gerhardt-Straße. Diese ist nach Angaben des Umweltbeauftragten der Gemeinde Harsum, Volker Koch, zwar krank, muss aber nicht dringend gefällt werden. Jedoch gibt es Klagen, dass die inzwischen braun gefärbten Nadeln herunterfallen und die Nachbarn belästigen.

Nach Meinung von Christian Bumiller (Unabhängige) müsste der Baum eigentlich weg und dafür etwas Neues gepflanzt werden. … In Absprache mit dem Umweltbeauftragten Koch und dem Borsumer Naturschutzverein soll nun nach einer vertretbaren Lösung gesucht werden. … (Quelle: HiAZ 16.02.2019)

Borsum bekommt Nachschlag

Dorfentwicklung wird länger gefördert

Die Gemeinde Harsum und die Ortschaft Borsum können sich über zwei aktuelle Förderbescheide zur Dorferneuerung Borsum vom Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser freuen. So wurde der Förderzeitraum für die Dorfentwicklung in Borsum bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die Begründung des Antrages durch die Gemeinde, so die Mitteilung des Amtes, sei nachvollziehbar und schlüssig. Insbesondere die zeitliche Verschiebung des Ausbaus der oberen Martinstraße, die im Dorferneuerungsplan höchste Priorität genießt, rechtfertige mit Blick auf die bevorstehende Erschließung des nördlich angrenzenden neuen Baugebietes „An der Filderkoppel“ die Entscheidung, schreibt das Amt. Über die im vergangenen September gestellten Anträge zur Umgestaltung des Sonoyta-Platzes sowie des Anbaus eines barrierefreien Dorfgemeinschafts-raumes auf der Nordseite des Jugendheimes in der Martinstraße werde die Förderstelle vermutlich in den Monaten März oder April entscheiden, sagt Ortsbürgermeister Josef Stuke. Dagegen kann in Borsum die erhoffte Reparatur eines Gehweges starten: So ging ein Zuwendungsbescheid zur Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse ein. Dabei geht es um die Erneuerung des Gehweges auf der Westseite der Straße „Am Hohen Turm“. Die Arbeiten sollen 168000 Euro kosten und werden von der Förderstelle mit 63 Prozent (105840 Euro) bezuschusst. Diese Maßnahme muss nach dem Bescheid bis Ende Juli 2020 fertiggestellt und abgerechnet sein.

(Quelle: HiAZ 04.02.2019)


Sanierung bis 2021 verlängert

Gemeinde Harsum kann in Borsum weiter in Straßen und Gebäude investieren

Eine positive Zwischenbilanz haben Harsums Bürgermeister Marcel Litfin und Ortsbürgermeister Josef Stuke zur Dorferneuerung in Borsum gezogen. Sie trafen sich dazu zu einem Ortstermin am Jugendheim in der Martinstraße, wo der zweite Bauabschnitt pünktlich zum Jahresende abgeschlossen wurde. Besonders von der äußeren Gestaltung der drei im Jahr 1860 von Käsebecker Langkopp erbauten Gebäude zeigten sich Stuke und Litfin angetan. So wurde unter anderem im ersten Bauabschnitt die alte Fertiggarage abgerissen und durch einen Fachwerkanbau mit Pultdach ersetzt. Dafür hat die Gemeinde Harsum 149 000 Euro investiert, 93 000 Euro steuerte das Land bei. Im zweiten Bauabschnitt (180 000 Euro, davon 115 000 Euro Fördergeld) wurden fast alle schadhaften Fenster erneuert und die Außenfassade teilweise mit einem Wärmeverbundsystem versehen. Die aus den 50er-Jahren stammenden Toiletten wurden komplett erneuert, hinzu kommt ein barrierefreies WC. Ein Teil des Innenhofes bekam eine Glasüberdachung, die gesamte Fläche neues Pflaster. Kurz vor Weihnachten sanierten Handwerker noch die Fachwerkfassade des vorderen Gebäudes zur Martinstraße hin. Im Innenbereich hat vor allem der Spielmannszug mächtig investiert – 23 000 Euro und zahlreiche Eigenleistungen lassen viele Räume in neuem Glanz erstrahlen. Lit fin und Stuke hoffen nun, dass auch der dritte Bauabschnitt mit Anbau eines barrierefreien Dorfgemeinschaftsraumes auf der Nordseite des Jugendheimes umgesetzt werden kann. „Das Objekt soll sich zum Dorfzentrum gleich neben dem neuen Baugebiet Filderkoppel entwickeln“, sagt Stuke zielbewusst. Auch dabei habe der Spielmannszug finanzielle Hilfe zugesagt. Die Mittel dafür habe die Gemeinde bereits beim Landesamt beantragt, sagt Litfin. Intern habe die Behörde bereits beschlossen, die Dorferneuerung in Borsum bis 2021 zu verlängern. Dabei geht es nicht nur ums Jugendheim. Die Pflasterung des schadhaften Fußweges sowie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Aseler Straße gehören ebenfalls zum Programm. Die Investitionssumme beläuft sich hier auf rund 144 000 Euro und die Förderung auf 91 000 Euro. Die restlichen Arbeiten der neugestalteten Opfergasse wurden aus Zeitgründen auf dieses Jahr verschoben. Diese 115 000 Euro teure Maßnahme wurde mit 56 000 Euro bezuschusst. Die Umgestaltung des Sonoyta-Platzes in der Denkmalstraße mit Schaffung von öffentlichen Parkplätzen soll in diesem Jahr starten. 114 000 der 180 000 Euro Kosten gibt es als Zuschuss. Ausgangspunkt für alle diese öffentlichen, aber auch vielen privaten Projekte war der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Jahr 2008, als Borsum den Kreiswettbewerb gewann, erinnerte Stuke.

(Quelle: HiAZ 02.01.2019)


Rückblick auf 2018 und Ausblick auf 2019

Auch in diesem Jahr haben wir uns intensiv für Ihre Interessen eingesetzt. Dieses gilt vor allem im Bereich der Kinder und Jugendlichen. Mit unseren Spenden in Höhe von 600 € für die Kindertagesstätte, für die Schulkindbetreuung, für die Bücherei und für den Förderverein der Grundschule sowie den Erlösen aus den Altpapiersammlungen in Höhe von rund 1.700 € wird dies deutlich. Damit haben wir nun mit einem Gesamtbetrag von bisher rund 26.000 € förderungswürdige Projekte für Kinder und Jugendliche unterstützt. Zu den Maßnahmen für Kinder und Jugendliche zählt aber auch die von unseren Ortsratsmitgliedern unterstützte und von Elisabeth König organisierte Ferienfahrt für alle Ortschaften des Borsumer Kaspels. Wir freuen uns darüber, dass diese gemeinsamen Aktivitäten fortgesetzt worden sind. Erfreulich ist auch, dass in diesem Jahr weitere öffentliche und private Projekte zur Dorferneuerung durchgeführt worden sind und das Dorfbild durch eine gemeinsame Aktion mit der Arbeitsgemeinschaft Borsumer Vereine aufgewertet worden ist.

Im Kreistag hat unser Abgeordneter Josef Stuke erneut und nachdrücklich auf die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an Kreisstraßen und auf den Bau des Radweges von Borsum nach Asel hingewirkt. Wir freuen uns sehr darüber, dass dieser Radweg nun im nächsten Jahr realisiert werden soll. Ebenfalls positiv ist es, dass die Gemeinde Harsum im Jahr 2019 weitere Maßnahmen zur Behebung der Regenwasserprobleme umsetzen wird, nach dem Baugebiet in Harsum die Erschließung des Baugebietes in Borsum folgen soll und weitere Dorferneuerungsprojekte vorgesehen sind.

Für uns steht im Vordergrund, den Einsatz für Kinder und Jugendliche fortzusetzen, ausreichende Betreuungsangebote für alle Ortschaften sicherzustellen, die Infrastruktur der Gemeinde Harsum zu erhalten bzw. auszubauen, auch in Zukunft Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zu realisieren und die Vereine, die örtlichen Einrichtungen sowie die Freiwilligen Feuerwehren zu unterstützen. Die drohende hohe Neuverschuldung der Gemeinde Harsum werden wir zum Anlass nehmen, intensiv auf eine sparsame und wirtschaftliche Verwendung der Haushaltsmittel hinzuwirken.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Übergang in das Jahr 2019.

Ihre Ortsrats-, Rats- und Vorstandsmitglieder vom Bündnis für Borsum! – Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum

Peter Brammer, Christian Bumiller, Bernward Burkard, Alfred Feise, Konrad Helmsen, Elisabeth König, Karin Mai, Josef Stuke, Daniela Volland und Nicole Wirries


Antrag Haushaltskonsolidierung; Verschuldung reduzieren!

Hiermit beantrage ich für meine Fraktion, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Finanzausschusses zu setzen und diese möglichst frühzeitig durchzuführen. Wie ich bereits bei den abschließenden Beratungen des Haushaltsplans 2019 und der mittelfristigen Planung deutlich gemacht hatte, müssen wir die Haushaltsmittel zwingend sparsam und wirtschaftlich verwenden, um die drohende hohe Neuverschuldung bis hin zu einer Verdoppelung der derzeitigen Schulden zu vermeiden. Dazu hatte ich darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan 2019 zudem Planungskosten für mehrere Projekte (z. B. neuer Bauhof, Bauprojekt Schulkindbetreuung Borsum …) enthält, deren spätere investive Kosten noch nicht einmal in der mittelfristigen Planung abgebildet sind. Zudem werden zukünftig auch die Abwicklung von Maßnahmen außerhalb des Haushalts (z. B. durch die Baulandentwicklungsgesellschaft) die Verpflichtungen der Gemeinde Harsum erhöhen.
Sparsame und wirtschaftliche Mittelverwendung betrifft nicht nur im Hinblick darauf, sondern generell jede Ausgabe. In Betracht kommende Fördermittel müssen in jedem Fall realisiert werden, so z. B. für die Anschaffung von White-Boards für die Grundschulen mögliche bzw. zu erwartende Bundesmittel (vgl. aktuelle Beratungen eines Gesetzentwurfs). Es stellt sich auch die Frage, ob es im Hinblick auf unsichere Erträge wirtschaftlich ist, zur Finanzierung von Ausgaben für die Beteiligung an einer Bürgerenergiegesellschaft Kredite aufzunehmen.
Für die von meiner Fraktion beantragten Beratungen bitte ich im Übrigen über den dann maßgebenden Stand der Abwicklung von Projekten zu berichten und zwischenzeitliche Veränderungen gegenüber dem beschlossenen Haushaltsplan 2019 darzulegen.
gez. Josef Stuke


Klärschlamm

Im Hildesheimer Hafen soll ab 2024 die Klärschlammverbrennungsanlage laufen. Diese wird derzeit von der Stadtentwässerung Hildesheim (SEHi) und acht Kommunen geplant. Josef Stuke hat beantragt, dass dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bauausschusses zu setzen. Über das Projekt soll umfassend berichtet werden. Es ist beabsichtigt einen Beirat zu gründen, der auch Bürgern der Gemeinde Harsum offen stehen soll. „Auch die Gemeinde Harsum hat negative Umweltauswirkungen zu befürchten. Deshalb muss eine Möglichkeit bestehen, dies in Gremien anzusprechen und dort auf geringere Belastungen hinzuwirken“, so Stuke.
19.12.2018


Bericht von Josef Stuke aus dem Kreistag

In den letzten Sitzungen der Gremien des Kreistages habe ich mich gemeinsam mit meiner Fraktion noch einmal intensiv für eine Reduzierung der erheblichen finanziellen Belastungen durch die Finanzierung der Kinderbetreuungskosten eingesetzt. Auch die Gemeinde Harsum ist nicht mehr in der Lage, ihren Haushalt auszugleichen und die Finanzierung der dringend notwendigen Investitionen für Betreuungsplätze ohne Kreditaufnahmen sicherzustellen.

Die von der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Kreistag beschlossenen Beteiligungen des Landkreises an den Kinderbetreuungskosten halten wir für unzureichend. Diverse Anträge der SPD/CDU-Gruppe zum Haushaltsplan 2019 führen leider dazu, dass der Spielraum für höhere finanzielle Leistungen des Landkreises erheblich reduziert worden ist. Der danach zu erwartende geringere Überschuss des Landkreises im Jahr 2019 führt auch dazu, dass sich der Abbau des finanziellen Defizits verzögern wird. Es kommt hinzu, dass nach wie vor keine Neuregelung der finanziellen Beteiligung des Landkreises an den Investitionen der Städte und Gemeinden für die Schaffung von Betreuungsplätzen erfolgt ist. Diese sind darauf dringend angewiesen, weil die Investitionen schnellstmöglich realisiert werden müssen. Wie Ihnen bekannt ist, beabsichtigt auch die Gemeinde Harsum, kurzfristig weitere Betreuungsplätze zu schaffen. Die Finanzierung kann allerdings zurzeit wegen der ausstehenden Neuregelung des Landkreises nicht oder nur durch eine nicht vertretbare Kreditaufnahme sichergestellt werden.

Leider hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe auch unseren Antrag auf eine Reduzierung der Kreisumlage abgelehnt. Damit werden die Städte und Gemeinden weiterhin die im Jahr 2015 beschlossene Erhöhung der Kreisumlage finanzieren müssen.

Auf meinen Antrag hin ist im dafür zuständigen Fachausschuss des Landkreises auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer/innen auf der Kreisstraße von Einum über Hönnersum nach Borsum noch einmal erörtert worden. Leider führen die notwendigen Querungen der Kreisstraße sowohl in Hönnersum als auch im Borsumer Ortseingangsbereich zu Verkehrsgefahren. Deshalb habe ich noch einmal darauf hingewirkt, durch das Aufstellen von Verkehrsschildern auf diese Gefahrensituationen hinzuweisen. Die Gemeinde Harsum hat ergänzend auf meine Bitte hin beim Landkreis Hildesheim einen entsprechenden Antrag gestellt. Ich hoffe, dass diesem Anliegen nunmehr entsprochen wird.

gez. Josef Stuke


Wechsel im Ortsrat

Christian Bumiller hat sein Mandat im Borsumer Ortsrat aus beruflichen und privaten Gründen niedergelegt. Er gehörte dem Ortsrat seit 1996 an. Da er aber Mitglied des Harsumer Gemeinderates bleibt, gehört er weiterhin dem Ortsrat als beratendes Mitglied an. Als Nachfolger wurde Alfred Feise verpflichtet. Neue Stellvertreterin von Ortsbürgermeister Josef Stuke ist jetzt Elisabeth König.
Foto Wiechens
von links nach rechts: Josef Stuke, Elisabeth König, Christian Bumiller, Alfred Feise
03.12.2018

Keine Gabionen an der Filderkoppel

Keine hohen Zäune, keine Gabionenmauern, dafür mehr Grün: Bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat sich der Borsumer Ortsrat am Donnerstagabend dafür ausgesprochen, mit einer örtlichen Bauvorschrift in die Gestaltung von Vorgärten und Grundstücksgrenzen einzugreifen. Die Gemeindeverwaltung will damit das dorftypische Bild im neuen Wohngebiet „An der Filderkoppel“ erhalten. Das betrifft in erster Linie die Dachformen und -farben, Einfriedungen, Stellplätze und Vorgärten. Eine ähnliche Bauvorschrift hatte die Gemeinde Harsum bereits vor Jahren im Adlumer Baugebiet „Meerfeld Ost“ erlassen und damit keine Probleme gehabt. Der Bauausschuss der Gemeinde Harsum hatte sich unter dem Vorbehalt dafür ausgesprochen, dass auch der Ortsrat Borsum dieser Regelung zustimmt. Demnach sind Dächer von Häusern nur mit einer Dachneigung von 20 bis 45 Grad zulässig. Ausgenommen sind begrünte Dächer. Die Farbe der Ziegel darf nur Rot, Rotbraun, Braun oder Anthrazit und nicht glänzend sein. Einfriedungen an Straßen dürfen nur einen Meter hoch sei. Mauern aus Gabionen (steingefüllte Gitter) sind unzulässig, dafür aber Hecken und Sträucher bis zu zwei Metern Höhe. Vorgärten von der Straße bis zum Haus müssen zu mindestens 30 Prozent aus Grünflächen bestehen. Stellplätze, Zufahrten, Müllsammelanlagen oder Fahrradständer sind davon ausgenommen. Wer das missachtet, kann mit einem Bußgeld bis zu 500 000 Euro bestraft werden. Mit dem Erlass dieser Bauvorschrift, so Dipl.-Ing. Lena Weber-Hupp vom Planungsbüro SRL Weber aus Hannover, könne die Gemeinde über die Niedersächsische Bauordnung hinausgehende Anforderungen an Bauherren stellen, um das Bild des Ortes zu wahren. Dies unterstützte Ortsratsmitglied Christian Bumiller: Mit Blick auf die derzeit laufende Dorferneuerung Borsum sei die Vorschrift sinnvoll und vertretbar. Der Vorsitzende des Naturschutzvereins, Wilfried Kauer, bemerkte, dass auch Steingärten mit Blumen und Sträuchern sinnvoll gestaltet werden könnten. Man sollte jedoch auf das Einziehen von Folien darunter verzichten. Gegen eine Bauvorschrift sprach sich Andreas Steinmann-Lüders (CDU) aus. Zuvor hatte Planerin Weber-Hupp den erweiterten Bebauungsplan vorgestellt. Entlang der Martinstraße ist in Höhe des Jugendheimes eine gemischte Bauweise von je 50 Prozent Wohnen und Gewerbe vorgesehen. Dahinter schließt sich das Wohngebiet an. Die Erschließung der Baugrundstücke erfolgt von der Martinstraße, der Feldstraße und der Neisser Straße aus. Hinter der Grundschule ist Platz für eine Erweiterung und den Bau einer Kindertagesstätte. Im mittleren Bereich sind auch behindertengerechte Mietwohnungen vorgesehen. Im Norden, wo heute noch die Feldscheune steht, ist ein Regenrückhaltebecken mit Spielflächen geplant. Daneben und nordöstlich der Schule liegt eine Streuobstwiese. Einstimmig sprach sich der Ortsrat dafür aus, einen Bolzplatz einzuplanen. Der sei an anderer Stelle zugunsten von Wohnhäusern aufgegeben worden. Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt vom 7. Dezember 2018 bis zum 7. Januar 2019 im Rathaus öffentlich aus. Mit der Erschließung rechnet Stuke in der zweiten Hälfte 2019. Ausreichende Haushaltsmittel werde der Rat im Haushaltsplan 2019 bereitstellen.

(Quelle: HiAZ 01.12.2018) 

Haushalt 2019

Im Finanzausschuss haben sich die Unabhängigen bei der Abstimmung zum Etat-Entwurf des Haushaltes für 2019 enthalten. Die Gemeinde Harsum will knapp 5 Mio. Euro Kredite für Investitionen aufnehmen. „Das ist ein riesiges Kreditvolumen“, so Josef Stuke.
21.11.2018

Verkehrssicherheit K 203

Auf Antrag der Kreistagsfraktion stand das Thema Verkehrssicherheit auf der K 203 – Ortsdurchfahrt Hönnersum auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung.

Dezernent Helfried Basse teilte hierzu mit, dass nicht vor 2020 mit der Sanierung gerechnet werden kann, da derzeit andere Straßen dringender saniert werden müssen. Josef Stuke wünscht sich zumindest eine bessere Beschilderung für die Autofahrer, damit diese davor gewarnt sind, dass Radfahrer die Kreisstraße in Hönnersum queren. Stuke kritisierte in der Sitzung, dass solche einfachen Maßnahmen mit der zuständigen Verkehrskommission des Kreises meist nicht machbar seien. „Dabei könnten kleine Schritte in vielen Fällen die Sicherheit erhöhen, man muss nur die Spielräume nutzen“, so Stuke.
05.11.2018

Bauland: Zoff im Rat um neuen Kurs

Seit Monaten feilt die Gemeinde Harsum an der Gründung einer Baulandentwicklungsgesellschaft, wie es sie schon in einigen anderen Kommunen im Kreisgebiet gibt. Bei ihr sollen alle Fäden zusammen laufen, wenn ein neues Baugebiet geplant, erschlossen und vermarktet wird. Und die Gemeinde hat schließlich in einigen Ortsteilen etwas vor, aktuell in Borsum, Asel, Hönnersum und Adlum. Nun hat der Gemeinderat die Harsumer Baulandentwicklungsgesellschaft mbH (HABEG), wie sie offiziell heißen soll, am Donnerstagabend mit einem abschließenden Votum auf den Weg gebracht. CDU und SPD stimmten für den Vertrag, der noch in diesem Jahr mit der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine als Partner geschlossen werden soll. Die fünf Unabhängigen vom Bündnis für Borsum und die Grünen stimmten gegen das Vertragswerk. Sie halten es noch  nicht für entscheidungsreif. Diese Meinung vertrat besonders Christian Bumiller von den Unabhängigen eindringlich. Ein Hauptkritikpunkt: Der Vertrag bezieht sich auf eine Satzung, die noch gar nicht existiert. Der Unabhängigen-Antrag, das Thema noch einmal bis zur nächsten Ratssitzung zu vertagen, wurde mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt. Bürgermeister Marcel Litfin enthielt sich. Er klärte den Punkt gestern gleich in Abstimmung mit der Sparkasse: Der Begriff „Satzung“ sei falsch gewählt gewesen und werde nun durch „Gesellschaftsvertrag“ ersetzt, eine Satzung ist demnach überhaupt nicht vorgesehen. Auf Antrag der SPD wurde dann ein Punkt des Vertrages noch geändert: In der Gesellschafterversammlung der neuen Gesellschaft soll die Gemeinde Harsum nur mit drei Delegierten vertreten sein – und nicht mit vier, wie ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen. Über den Hintergrund wurde nichts gesagt, die Unabhängigen empfinden die Änderung allerdings als Ausschluss. Denn sonst wäre die Fraktion wohl auch in dem Gremium vertreten gewesen. Die Befürworter der Gesellschaft legten ihre Argumente in der Sitzung nicht noch einmal dar, das Thema stand ja nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung. Unabhängige und Grüne sparten allerdings nicht mit grundsätzlicher Kritik an der beschlossenen Gesellschaft. Er sehe in ihr allenfalls einen einzigen Vorteil, machte Jürgen Sander von den Grünen deutlich: Die Sparkasse verfüge eher über Ausgleichsflächen, die jede Kommune bei der Entwicklung eines neuen Baugebietes aus Naturschutzgründen vorweisen muss. Ansonsten gebe die Gemeinde zu viel aus der Hand.

Die schärfste Kritik, auch grundsätzlicher Art, kam aus den Reihen der Unabhängigen. Die Hauptkritikpunkte: Die Gemeinde begebe sich unnötig in eine Abhängigkeit von der Sparkasse. Künftig könne sie nicht mehr aus den Erträgen der Baugebiete die Weiterentwicklung der Infrastruktur finanzieren. Die müsse aber Schritt halten, gab der Fraktionsvorsitzende Josef Stuke zu bedenken: Wenn mehr Menschen in die Gemeinde ziehen, würden zum Beispiel auch mehr Betreuungsplätze gebraucht. Das Bündnis vermisst in der Konstruktion der Gesellschaft außerdem die Transparenz – ein Beirat sei nicht vorgesehen, vieles werde wohl hinter verschlossenen Türen im Verwaltungsausschuss abgehandelt. Dem widersprach Litfin: Im Vorfeld werde der zuständige Fachausschuss auch öffentlich beteiligt.

Josef Stuke mahnte in der Sitzung an, die Gemeinde müsse sich zügig darum kümmern, durch neu- oder Anbauten neue Kindergarten- und Krippenplätze zu schaffen. Dass die nötig sind, ist klar. So sind Neubauten für Harsum und Borsum angepeilt. Doch die konkrete Planung stockte, weil die Kommunen und der Landkreis Hildesheim lange wegen der Finanzierung der Kitas stritten. „Wir haben keine Zeit mehr“, meinte Stuke. Den Handlungsbedarf sieht auch Bürgermeister Marcel Litfin. Er berichtete in der Ratssitzung, dass er die katholische Kirchengemeinde um Unterstützung gebeten habe. Denn der ebenfalls angestrebte Anbau am Kindergarten St. Vincenz wäre wohl am schnellsten zu verwirklichen.

(Quelle: HIAZ 29.09.2018)

Verkehrssicherheit auf der K 203; Ortsdurchfahrt Hönnersum

Anfrage des Kreistagsabgeordneten Josef Stuke:

Nachdem nicht nur der Radweg von Einum nach Hönnersum, sondern auch der Radweg von Hönnersum nach Borsum zur Verfügung stand, ist wiederholt die Verkehrssicherheit für Radfahrer/innen in der Ortsdurchfahrt Hönnersum erörtert worden. Diese Diskussionen sind darauf zurückzuführen, dass in der Ortsdurchfahrt selbst kein Radweg vorhanden ist und die aus Einum kommenden und die Radwege benutzenden Radfahrer/innen sowohl im Ortseingangsbereich als auch im Ortsausgangsbereich die K 203 queren müssen. Für diese Querungen gibt es weder Querungshilfen noch werden die Autofahrer/innen auf die Gefahren durch kreuzende Radfahrer/innen hingewiesen. Die Verkehrsgefahren steigen zudem durch die deutlich überhöhten Geschwindigkeiten, die auch durch die vom Hönnersumer Ortsrat angeschaffte Geschwindigkeitsanzeige nicht ausreichend reduziert werden.

Die Gemeinde Harsum hat jetzt durch ein Fachbüro Vorschläge zur Verbesserung dieser unbefriedigenden Radwegesituation erarbeiten lassen. Diese sind in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschusses am 13.09.2018 vorgestellt worden. Im Rahmen dieser Erörterung habe ich darauf hingewiesen, dass die in Betracht kommenden Verbesserungsmöglichkeiten zwingend in die ebenfalls dringend notwendige Sanierung der Kreisstraße einbezogen werden müssen. Aufgrund des äußerst schlechten Zustands der Kreisstraße gehe ich davon aus, dass diese Maßnahme baldmöglichst umgesetzt wird. Im Namen meiner Fraktion bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Für welchen Zeitpunkt ist die Sanierung der Ortsdurchfahrt Hönnersum vorgesehen?
  2. Kann ich davon ausgehen, dass bei der Planung dieser Baumaßnahme das geschilderte Radwegeproblem einbezogen und gemeinsam mit der Gemeinde Harsum nach einer Lösung gesucht wird?
  3. Besteht die Möglichkeit, bis zur Umsetzung dieser baulichen Maßnahme Verkehrsschilder aufzustellen, die auf die Gefahren durch querende Radfahrer/innen hinweisen?
  4. Besteht die Möglichkeit, ein solches Verkehrsschild wegen der gleichen Gefahrensituation auch im Ortseingangsbereich Borsum aufzustellen?

17.09.2018

 

 

Sorge wegen Verkehr am Ortseingang

Sorgen macht sich der Borsumer Ortsrat um die Verkehrssituation im Dorf. Ortsbürgermeister Josef Stuke findet, dass viele Autos besonders an den Ortseingängen der Kreisstraßen aus Asel und Harsum zu schnell in den Ort fahren – das sei unvertretbar. Auf der freien Strecke der Kreisstraße nach Asel würden Radfahrer trotz Gegenverkehrs einfach überholt und dabei erheblich gefährdet, kritisierte Stuke außerdem. Deshalb halte er es für notwendig, dass die Polizei auf diesen Straßen regelmäßig die Geschwindigkeit der Autos kontrolliert. Der Ortsrat wird die aufgehängten Tempo-Anzeigetafeln an der Ortsdurchfahrt noch einmal auswerten, um die Notwendigkeit der geforderten Kontrollen zu untermauern. Der Ortsbürgermeister hat außerdem im Hinblick auf einen erneuten Unfall auf der Kreuzung an der Volksbank eine Veränderung angeregt: Die zuständigen Behörden sollen prüfen, ob ein Stop-Schild auch für Fahrzeuge aufgestellt wird, die aus Asel kommen und in den Kreuzungsbereich hineinfahren. Der Ordnungsamtsleiter der Gemeinde Harsum, Thomas Wiesenmüller, sagte zu, dass er die Problematik demnächst mit der Verkehrskommission besprechen wolle. Außerdem regte Stuke an, im Ort die Tempo-30-Markierungen im Rahmen einer eigenen Aktion des Ortsrates zu erneuern. Die „Gelben Füße“ dagegen sollten fachkundig und in Abstimmung mit der Polizei durch Mitarbeiter des Bauhofes erneuert werden. Bemängelt wurde, dass zum Schulanfang in den Ortseingangsbereichen diesmal nicht die üblichen Banner mit Warnhinweisen aufgestellt worden seien. Lob gab es dagegen für die Mitarbeiter des Bauhofes, die in diesem Jahr, so Stuke, bei der Pflege der öffentlichen Grünanlagen im Ort einen tollen Job gemacht hätten.

(Quelle: HiAZ 05.09.2018)

 

Aus dem Ortsrat

In der gemeinsamen Sitzung des Ortsrates und des Arbeitskreises Dorferneuerung am 30.08.2018 wurde einstimmig beschlossen, dass der Sonoyta-Platz in der Denkmalstraße attraktiver gestaltet werden soll. Christian Bumiller, stellvertretender Ortsbürgermeister,  regte an, auch über das Anlegen eines kleinen Teiches nachzudenken. Außerdem sprachen sich der Ortsrat und der Arbeitskreis einstimmig dafür aus, dass im hinteren Bereich des sanierten Jugendheimes ein barrierefreier Dorfgemeinschaftsraum geschaffen werden soll. Eine behindertengerechte Toilette in dem Jugendheim wurde bereits gefördert. Dieser Erweiterungsbau von 150 Quadratmetern auf der Nordseite des Jugendheimes könne dann nicht   nur der großen Dorfgemeinschaft mit den Vereinen und Verbänden, sondern auch für Sitzungen des Orts- und Gemeinderates sowie der Ratsausschüsse genutzt werden, bemerkte Ortsbürgermeister Josef Stuke. Man erwarte dafür Zuschüsse von über 50 Prozent aus Dorferneuerungsmitteln. Der Ortsrat stimmte dafür, dass bei der Behörde ein Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes gestellt wird, da die Dorferneuerung sonst Ende 2020 ausläuft. (Teilzitat Quelle Hiaz 01.09.2018)

Ausbau der Opfergasse

Vor der Sommerpause hat der Rat der Gemeinde Harsum die Mittel in Höhe von 174.000 € für den Ausbau der Opfergasse in Borsum freigegeben. Die Gemeinde geht davon aus, dass sie noch Fördermittel in einem Umfang von rund 63 Prozent der Kosten erhält. „Das ist für die Ortschaft Borsum und die Gemeinde Harsum ein gutes Signal zur erfolgreichen Umsetzung des Dorferneuerungskonzepts. Die Maßnahme trägt dazu bei, die vorherigen Projekte rund um das Heimatmuseum und die Wegeverbindung zum Maschplatz sinnvoll zu ergänzen,“ so Josef Stuke.
02.07.2018

 

Morgenstern

Am 12.06.2018 berichtete die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit-, Verkehr- und Feuerschutz, dass sich die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr bislang trotz Erinnerungen nicht auf das Schreiben der Verwaltung zur Abstimmung der Maßnahme, die ein Verkehrsplaner zur Straße Morgenstern im Januar vorgestellt hatte, gemeldet hat. Der Ausschussvorsitzende Christian Bumiller bat den Ordnungsamtleiter Thomas Wiesenmüller an am Ball zu bleiben. „Durch solch ein Verhalten leidet das Vertrauen in behördliche Vorgänge.“ Die Durchgangsstraße in Harsum ist bereits seit Jahrzehnten ein Thema, geändert hat sich bislang allerdings nichts.

 

Ausbau der Opfergasse soll das Dorfbild aufwerten

Ortsrat schiebt Projekt in Borsum an / Bürgermeister Stuke: schnellstmöglicher Abriss der alten Gewächshäuser

Die einzelnen Bauprojekte im Rahmen des Förderprogramms „Dorferneuerung Borsum“ laufen auf Hochtouren. Noch in diesem Jahr soll die Opfergasse von der Straße „Am-Hohen-Turm“ bis zum  Heimatmuseum und der Freibereich um die Kastanie vor der Pfarrscheune ausgebaut werden. Dieses gab Ortsbürgermeister Josef Stuke in der Sitzung des Ortsrates am Mittwochabend bekannt. Durch den Ausbau der öffentlichen Straßenfläche mit sandsteinfarbigem Rumpelpflaster sowie der baumschonenden Neugestaltung der Fläche unter der Kastanie zum Museum und zur Kirche werde der zentrale Bereich erheblich aufgewertet, sagte Stuke. Die erforderlichen Mittel würden im Haushalt zur Verfügung stehen. Einstimmig sprach sich der Ortsrat dafür aus. Die Maßnahme, so Stuke, müsse aber noch in diesem Jahr abgerechnet werden. Die Arbeiten des ersten Bauabschnittes im Bereich  des Jugendheimes seien bereits abgeschlossen und auch der zweite Abschnitt mit Erneuerung der Toiletten, Hofüberdachung und -pflasterung laufe bereits. Der Ausbau des schadhaften Bürgersteiges mit Erneuerung der Straßenbeleuchtung südlich der Aseler Straße stehe demnächst an. Die auf dem Grundstück der Gemeinde stehende rote Backsteinmauer zwischen dem Pfarrheim und dem Museum soll nach dem Willen des Ortsrates erhalten bleiben und nicht beseitigt werden. Nach Sanierung der Mauer soll der Bereich davor bepflanzt werden. Für weitere geplante Dorferneuerungsprojekte -wie die Neugestaltung des Sonoyta-Platzes in der Denkmalstraße, der Ausbau der östlichen Martinstraße sowie ein barrierefreier Anbau hinter dem Jugendheim als Dorfgemeinschaftsraum – soll ein Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes beantragt werden. Anschließend berichte Lena Weber-Hupp vom Planungsbüro SRL Weber über den Stand der Planungen für das Baugebiet „Filderkoppel“ hinter dem Jugendheim. Der Planbereich sei wegen dem Bau eines Kindergartens und der Schulkind-Betreuung nach Osten hin erweitert worden. Deswegen gebe es notgedrungen eine Verzögerung der geänderten Planungen. Auch finde auf Anordnung  der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises nach der Ernte eine erneute Begehung wegen möglicher  Hamstervorkommen in einem größeren Radius statt. Die Erschließungsvariante sehe vor, so Weber, dass von der Martinsstraße zur Berliner Straße eine Verbindung hergestellt wird. Auch zum Kindergarten solle möglichst eine runde Erschließung erfolgen, damit es dort nicht zu Verkehrsproblemen kommt. Im Wohnbaugebiet seien noch seniorengerechte Immobilien geplant. Stuke bemerkte, dass die im Baugebiet noch stehenden alten Gewächshäuser er ehemaligen Gärtnerei schnellstmöglich und kostengünstig abgerissen  werden. Dafür habe die Gemeinde Harsum einen Förderantrag gestellt. Wenn alles klappt, so Stuke, rechne er mit der Erschließung des Baugebietes sowie der Vermarktung der Baugrundstücke im nächsten Jahr.
(Quelle: HiAZ 08.06.2018)

Der Bau-, Umwelt- und Entwicklungsausschuss der Gemeinde Harsum hat sich in seiner Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 174.000 € für den Ausbau der Opfergasse in Borsum zu bewilligen. Ebenso hat der Ausschuss den geänderten Bebauungsplanentwurf für das Baugebiet „Filderkoppel“ zustimmend zur Kenntnis genommen. In der Sitzung wurde auch das Thema der Gründung einer Harsumer Bauentwicklungsgesellschaft mit der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine beraten. Konrad Helmsen sieht keinen Vorteil für die Gemeinde. Der Rat dürfe dann nur noch die Bauleitplanung abnicken, wenn die Gesellschaft alles andere übernehme. Grundstücksankäufe, Abwicklung des Planverfahrens, Ausschreibungen und Vermarktung werden abgeschoben. Dadurch könnte seiner Meinung nach im Bauamt der Gemeinde Personal eingespart werden. In der Vorlage sei aber nichts darüber vermerkt. Josef Stuke bekräftigte, dass seine Fraktion strikt dagegen sei. Die Verwaltung sei leistungsfähig genug, um diese Dinge selbst zu regeln.
(Quelle Teilzitat: HiAZ 09.06.2018)

 

Situation in den Kindertagesstätten und in der Schulkindbetreuung 

Die zum 01.08.2018 bevorstehenden finanziellen Neuregelungen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten werden dazu führen, dass vor allem der zeitliche Umfang der Betreuungsstunden deutlich steigen wird. Es kommt hinzu, dass die Sprachförderung im Jahr vor der Einschulung in die Kindertagesstätten verlagert werden soll und diese die zusätzliche Aufgabe mangels Personal kaum leisten können. Zurzeit werden die gesetzlichen Regelungen insbesondere im Hinblick auf die erheblichen finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden, Städte und Landkreise beraten. Gestiegen ist auch der Bedarf an Plätzen in der Schulkindbetreuung. Wir hielten es deshalb für erforderlich, Herrn Bürgermeister Litfin zu bitten, diese Themen auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses der Gemeinde Harsum am 05.06.2018 nehmen zu lassen.

Mit unserem Antrag haben wir darum gebeten, in der Sitzung die konkrete Situation in allen Kindertagesstätten zu erläutern und darauf einzugehen, ob nach dem derzeitigen Stand der Anmeldungen im kommenden Kindergartenjahr die Betreuung sämtlicher Kinder sichergestellt werden kann. Ferner haben wir gebeten, auch die voraussichtliche weitere Entwicklung in den folgenden Kindergartenjahren darzustellen und den Sachstand der Planungen für den Neubau von zwei Kindertagesstätten in Borsum und Harsum zu berichten.

Zur Schulkindbetreuung in Borsum und Harsum haben wir ebenfalls darum gebeten, in der Sitzung die konkrete Situation zum Beginn des nächsten Schuljahres und die voraussichtliche weitere Entwicklung zu erläutern. Dabei soll von der Gemeindeverwaltung insbesondere darauf eingegangen werden, ob und in welcher Weise eine Berücksichtigung sämtlicher Anmeldungen sichergestellt werden kann. Für die Schulkindbetreuung in Borsum haben wir darum gebeten, auch auf die Nutzung von Räumlichkeiten der Grundschule Borsumer Kaspel und die insoweit notwendige Abstimmung mit der Schule einzugehen. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass die Eltern, sofern noch nicht geschehen, möglichst kurzfristig eine Nachricht über die Aufnahme ihrer Kinder erhalten.
gez. Josef Stuke

23.05.2018

 

Bündnis für Borsum unterstützt Jugendarbeit!

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung haben unsere Mitglieder erneut einstimmig beschlossen, die Kinder- und Jugendarbeit der Kindertagesstätte, der Bücherei, des Fördervereins der Grundschule und der Schulkindbetreuung mit einem Betrag in Höhe von 600 € zu unterstützen. Die Übergabe wird in den nächsten Wochen erfolgen, beispielsweise anlässlich des Schulfestes der Borsumer Grundschule.

Mit diesen Mitteln hat unsere Wählergruppe diesen Einrichtungen nunmehr bereits einen Gesamtbetrag in Höhe von 6.200 € zur Verfügung gestellt. Für das „ Bündnis für Borsum! Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum“ wird es auch in Zukunft im Vordergrund stehen, die haupt- oder ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit in der Ortschaft Borsum angemessen anzuerkennen.

Vor der Versammlung hatten sich unsere Orts- und Rats- sowie Vorstandsmitglieder bereits vom Fortschritt der Dorferneuerungsmaßnahme am Jugendheim überzeugt. Sie zeigten sich überrascht darüber, dass ohne vorherige Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Dorferneuerung und unserem Ortsbürgermeister, Josef Stuke, während der Ferien- und Urlaubszeit bzw. zu einer für Berufstätige nicht in Betracht kommenden Tageszeit der Bewilligungsbescheid für den 2. Bauabschnitt übergeben und darüber in der HAZ berichtet worden war. Leider fand dieser Termin somit ohne eine Beteiligung  des nicht informierten Arbeitskreises Dorferneuerung sowie des Ortsrates statt. Gerade der Arbeitskreis Dorferneuerung hatte sich intensiv mit den Maßnahmen auseinandergesetzt und sie entsprechend befürwortet. Zudem waren die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm und die Durchführung dieser Maßnahmen auf unsere Initiative im Borsumer Ortsrat zurückzuführen.

Unabhängig davon freuen wir uns natürlich über diese Fortschritte in der Dorferneuerung und die positiven Ergebnisse unseres Einsatzes. Wir werden dieses Engagement fortsetzen und hoffen, dass weitere geplante Maßnahmen ebenfalls gefördert und vom Gemeinderat in den Haushaltsplan aufgenommen werden.

Ihre Ortsrats-, Rats- und Vorstandsmitglieder vom Bündnis für Borsum! – Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum

WERBEMITTEL

Ein großer Vorteil des Zusammenschlusses der Unabhängigen im ganzen Landkreis Hildesheim ist, dass wir unseren Mitgliedern durch Abnahme größerer Mengen beim Händler verschiedene Werbemittel zum günstigen Selbstkostenpreis anbieten können, für welche keinerlei Versand- und Druckkosten oder lange Lieferzeiten mehr zusätzlich entstehen. Die Werbemittel können in unserem Fraktionsbüro im Kreistag oder bei Herrn Steinhäuser nach telefonischer Anmeldung abgeholt werden.
Eine aktuelle Übersicht unserer Werbemittel finden Sie an gleicher Stelle auf der Startseite.

MITGLIED WERDEN?

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann werden Sie Mitglied!
Einfach den Mitgliedsantrag ausdrucken, ausfüllen und an uns zurücksenden!

AKTUELLER INFOBRIEF

Jeden Monat erscheint der Infobrief der Unabhängigen im Landkreis Hildesheim mit den aktuellsten Informationen zur kommunalpolitischen Tätigkeit unserer Unabhängigen Mandatsträger. Um den jeweils aktuellen Infobrief zu bekommen schreiben Sie einfach eine Mail an oder melden Sie sich in unserem Kreistagsbüro.  Die aktuelle Ausgabe des Infobriefes finden Sie an gleicher Stelle auf der Startseite.