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BAH, Unabhängigkeit und Ratsherr |
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Die BAH distanziert sich von der Gruppenbildung
Die Mitgliederversammlung der BAH am Jahresanfang hat festgelegt, dass die BAH künftig unter dem Namen die Unabhängigen BAH in Erscheinung tritt. Und dieses aus gutem Grund, ist es doch gerade die Unabhängigkeit, die uns von den Parteien unterscheidet. Ausdrücklich gewünscht von den Mitgliedern ist, dass keine Koalitionen im Tauschgeschäft gegen Sitz und Stimme in Ausschüssen oder sonstigen Gremien gebildet werden. Sinnvolle, vernünftige Ziele lassen sich am besten mit ebensolchen Argumenten erreichen, und zwar jeweils im Einzelfall. Es ist völlig unnötig sich deswegen (wie leider in der Vergangenheit immer wieder) an eine große oder auch kleine Partei anzuhängen.
Leider hat unser Ratsherr Michael Kriegel das noch nicht verinnerlicht. Er glaubt, in der Gruppe mit der FDP mehr erreichen zu können. Nun wollen wir keinesfalls seine positive Mitarbeit im Rat und in Ausschüssen in Zweifel stellen, aber diese kann man sicher auch ohne Gruppenbildung mit der FDP leisten. Gruppen und Fraktionsbildung, Verbrüderung zum Erreichen einer Mehrheit oder zur Einflusssteigerung ist eben gerade dass, was die Parteien um der Macht willen betreiben – nicht unser Ziel. Wir wollen ehrliche offene Diskussion und transparente vernünftige Entscheidungen. Die Kungeleien um Macht und Einfluss überlassen wir gern anderen.
Am Beispiel der Diskussionen um das Baugebiet Neuhof wird deutlich, wie nachteilig und überflüssig die Bildung dieser Ratsgruppe für uns ist. Bereits vor ca. 3 Jahren haben wir Kontakt mit der Gruppe der Bürger aus Neuhof aufgenommen, um Sie bei Ihrem Widerstand gegen die Pläne der Ortsfürsten zu unterstützen. Wir haben auch in diesem Jahr keine Gelegenheit ausgelassen, unsere Meinung zu dem Thema zu äußern. In der Presse lesen wir leider nur, dass der Gruppenvorsitzende der FDP/BAH sagt: “Die FDP war von Anfang an dagegen“.
Um es deutlich zu sagen: Die Gruppenbildung unseres Ratsherrn mit der FDP lehnen sowohl Vorstand als auch Mitglieder der Unabhängigen BAH strikt ab. Wir werden zur nächsten Kommunalwahl sicher keine Kandidaten aufstellen, die uns nicht glaubhaft machen können, dass sie die Unabhängigkeit auch leben und allen Angeboten von Macht und Einfluss widerstehen.
01.09.2009 der Vorstand
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