Stellungsname zum Wechsel von Wolfgang Jäckel zur CDU und dem dazugehörigen Pressebericht
22.05.2007
Zur Sache als solches gibt es wenig zu sagen, der Kommentar der
Hildesheimer Allgemeinen ist da äußerst treffend. Unabhängigkeit ist
eine Grundeinstellung, die eine eindeutige Abgrenzung zu den Parteien
mit ihren Fraktionszwängen beinhaltet.
Mit Austritt aus der BfS ist Herr Jäckel auch automatisch per Satzung aus den Unabhängigen im Landkreis Hildesheim ausgetreten. Eine fraktionelle Zusammenarbeit mit ihm im Kreistag ist vollkommen undenkbar.
Die sofortige Auflösung der Fraktion ist unabdingbar. Wir sind nicht für den Kreistag angetreten um Fraktionen zu bilden und Posten zu besetzen, sondern um unabhängige Politik zu machen.
Der Wähler hat das so gewollt, den Unabhängigen haben ca. 100 Stimmen an einem 3. Sitz im Kreistag gefehlt. Das nun nur noch ein Sitz bleibt, ist zwar bitter, aber eben rechtlich so geregelt und damit zu akzeptieren.
Moralisch bewerte ich den Vorgang nicht, jeder Wähler kann das selber tun. Unsere Wähler mögen uns verzeihen, auch wir können in die Menschen nicht hinein schauen.
Unsere politischen Überzeugungen werden sich nicht ändern, unsere Aktivitäten für unabhängige sachliche Politik auch nicht.
Verfasser:
Uwe Steinhäuser
1.Vorsitzender
Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim
|
