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Stellungnahme zu FDP Presseartikeln |
Aktuelles zur Kreistagssituation 10.11.2006
Presseerklärung zu diversen Artikeln über FDP - Stellungsnahmen
In mehreren Zeitungsartikeln der letzten Zeit ist Herr Dr. Gottschlich als FDP Fraktionsvorsitzender im Kreistag bzw. Vorsitzender der Stadtratsfraktion des Hildesheimer Rates zum Thema zukünftige Mehrheiten, Koalitionen und Gruppenbildung zitiert worden. Dabei hat er die Unabhängigen äußerst unsachlich dafür kritisiert, eine Gruppenbildung mit der FDP zu verweigern. Er erweckt den Anschein, als ob dieses doch selbstverständlich und vom Bürger gewollt sei.
Es ist uns unklar, wie Herr Dr. Gottschlich auf die Idee kommt, dass die Unabhängigen und die FDP nahe beieinander liegende Vorstellungen haben. Dieses ist, wie man sieht, mitnichten der Fall. Keinesfalls sind wir daran interessiert gegen die Andienung entsprechender Posten eine Mehrheitsgruppe zu bilden. Wir wollen sachliche Diskussionen und Entscheidungen ohne Fraktions- und Gruppenzwänge und fest gefügte Strukturen, kaufen oder unter Druck setzen lassen wir uns sicher nicht.
In der jetzigen Kreistagsperiode wird neben der Auseinandersetzung um die Höhe der Kreisumlage und um Haushaltskonsolidierung u.a. auch das Thema Schulstandorte eine bedeutende Rolle spielen. Themen, die so wichtig sind, dass sie für persönliche Eitelkeiten und Empfindlichkeiten keinen Raum lassen.
Im Gegensatz zur FDP, die in der Vergangenheit in den CDU - Reihen aufgegangen ist, haben wir Unabhängigen auch in den letzten Jahren unsere Meinung und Überzeugung frei vertreten, zu Entscheidungen eine klare Position bezogen und durch eindeutige Abstimmung für oder gegen einen Antrag Verantwortung übernommen. Wir werden dieses auch weiterhin tun. In welche Arme die SPD läuft, mag man Ihnen getrost selbst überlassen, wir haben sie nicht getrieben, auch nicht in die Arme der Grünen.
Verfasser:
Uwe Steinhäuser 1. Vorsitzender "Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim"
Dieter Zeh Fraktionsvorsitzender "Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim" |
